Geschwindigkeitsüberschreitungen Kiesbergstraße

Anfrage an: Stadt Lingen

Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden 2019, 2020 und 2021 in der 30er-Zone der Kiesbergstraße in Lingen gemessen? Wie hoch waren diese? Ist durch die Frequenz der Messungen eine Reduzierung der Verstöße und Unfallzahlen feststellbar? Welche Maßnahmen werden aktuell ergriffen und welche weiteren Maßnahmen sind geplant, um die Einhaltung der maximal zulässigen 30 km/h zu gewährleisten?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. März 2022
  • Frist
    12. April 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG)…
An Stadt Lingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Geschwindigkeitsüberschreitungen Kiesbergstraße [#242834]
Datum
9. März 2022 19:11
An
Stadt Lingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden 2019, 2020 und 2021 in der 30er-Zone der Kiesbergstraße in Lingen gemessen? Wie hoch waren diese? Ist durch die Frequenz der Messungen eine Reduzierung der Verstöße und Unfallzahlen feststellbar? Welche Maßnahmen werden aktuell ergriffen und welche weiteren Maßnahmen sind geplant, um die Einhaltung der maximal zulässigen 30 km/h zu gewährleisten?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Lingen (Ems) (Informationsfreiheitssatzung Lingen). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 242834 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242834/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Lingen
Sehr Antragsteller/in gemäß § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems) haben nur Personen Anspru…
Von
Stadt Lingen
Betreff
AW: Geschwindigkeitsüberschreitungen Kiesbergstraße [#242834] [Ticket#3428051]
Datum
18. März 2022 13:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in gemäß § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems) haben nur Personen Anspruch auf Zugang zu Informationen nach der Informationsfreiheitssatzung, die ihren Wohnsitz in Lingen (Ems) haben. Zudem beschränkt sich der Informationsfreiheitsanspruch auf Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises (§ 1 S.2). Ein Informationsanspruch besteht somit nicht und wird daher abgelehnt. Mit freundlichen Grüßen