Gesetzliche Vorgaben zu Kreisverkehrsregelungen

In Lübeck soll angeblich der Mühlentorteller in einen einspurigen Kreisverkehr umgewandelt werden, weil es rechtlich verpflichtend sei.
Bitte geben Sie die zugrunde liegenden Gesetze bzw. verbindlichen Vorschriften an (§§ reichen)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. September 2023
  • Frist
    27. Oktober 2023
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Christian Dr.med. Hauschild
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Lübeck soll angeblich der Mühlento…
An Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein Details
Von
Christian Dr.med. Hauschild
Betreff
Gesetzliche Vorgaben zu Kreisverkehrsregelungen [#289051]
Datum
25. September 2023 19:13
An
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Lübeck soll angeblich der Mühlentorteller in einen einspurigen Kreisverkehr umgewandelt werden, weil es rechtlich verpflichtend sei. Bitte geben Sie die zugrunde liegenden Gesetze bzw. verbindlichen Vorschriften an (§§ reichen)
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Dr.med. Hauschild Anfragenr: 289051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289051/ Postanschrift Christian Dr.med. Hauschild << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Dr.med. Hauschild

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Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Herr Dr. Hauschild, in der Anlage übersende ich Ihnen meine Antwort auf Ihren Antrag vom 25.09.2023…
Von
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Betreff
AW: [EXTERN] Gesetzliche Vorgaben zu Kreisverkehrsregelungen [#289051]
Datum
28. September 2023 15:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Dr. Hauschild, in der Anlage übersende ich Ihnen meine Antwort auf Ihren Antrag vom 25.09.2023. Mit freundlichen Grüßen