Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Das Protokoll und die Gesprächsvorbereitung für das in diesem Artikel (https://www.sueddeutsche.de/politik/schutzausruestung-merkels-direkter-draht-nach-china-1.4871798) erwähnte Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping bezüglich der Lieferung von medizinischer Schutzausrüstung.

Ergebnis der Anfrage

Die Anfrage wurde mit dieser (https://fragdenstaat.de/a/184312) Anfrage zusammengefasst. Leider wurden keine Infos zu dem Treffen herausgegeben.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. April 2020
  • Frist
    12. Mai 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Protokoll und d…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping [#184313]
Datum
9. April 2020 17:07
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Protokoll und die Gesprächsvorbereitung für das in diesem Artikel (https://www.sueddeutsche.de/politik/schutzausruestung-merkels-direkter-draht-nach-china-1.4871798) erwähnte Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping bezüglich der Lieferung von medizinischer Schutzausrüstung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184313 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184313 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping“ …
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping [#184313]
Datum
19. Juni 2020 11:15
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping“ vom 09.04.2020 (#184313) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 39 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184313 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184313/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping“ …
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping [#184313]
Datum
27. Juni 2020 15:27
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gespräch zwischen Angela Merkel und Xi Jinping“ vom 09.04.2020 (#184313) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 47 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184313 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184313/

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Bundeskanzleramt
Kein Nachrichtentext
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. Juli 2020
Status
Anfrage abgeschlossen