Gespräche mit Internet Economy Foundation zwischen 2017-2021

- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Internet Economy Foundation in dieser Legislaturperiode, d.h. ab Start 2017 bis 2021 in Ihrem Haus (BMVI).

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. Juni 2021
  • Frist
    9. Juli 2021
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Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Dokum…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Markus Beckedahl
Betreff
Gespräche mit Internet Economy Foundation zwischen 2017-2021 [#222051]
Datum
7. Juni 2021 11:22
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der Internet Economy Foundation in dieser Legislaturperiode, d.h. ab Start 2017 bis 2021 in Ihrem Haus (BMVI). Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl Anfragenr: 222051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222051/ Postanschrift Markus Beckedahl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Bezug: Ihr Antrag vom 07.06.2021 Aktenzeichen: Z26…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: Gespräche mit Internet Economy Foundation zwischen 2017-2021 [#222051]
Datum
16. Juli 2021 13:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Bezug: Ihr Antrag vom 07.06.2021 Aktenzeichen: Z26/286.2/1-844 IFG Sehr geehrter Herr Beckedahl, im Anhang übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Bitte beantworten Sie die Zwischennachricht unter Angabe des Aktenzeichens bis zum 30.07.2021. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
Sehr << Anrede >> ich habe weiterhin Interesse an der Beantwortungmeiner IFG-Anfrage und bin mir mögl…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Markus Beckedahl
Betreff
AW: Gespräche mit Internet Economy Foundation zwischen 2017-2021 [#222051]
Datum
19. Juli 2021 12:44
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich habe weiterhin Interesse an der Beantwortungmeiner IFG-Anfrage und bin mir möglicher Kosten durchaus bewusst. Mit "Treffen" meine ich sowohl physische als auch virtuelle Treffen. Mit Vertretern und weiteren Formulierungen meine ich durchaus die Personen, die mit Ihrem Haus als "Vertreter der IEF" in Erscheinung treten bzw. getreten sind und im Zweifelsfall möchte ich eine weite Auslegung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl Anfragenr: 222051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222051/
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrte Damen und Herren, Ref E 15 meldet Fehlanzeige. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: Gespräche mit Internet Economy Foundation zwischen 2017-2021 [#222051]
Datum
2. August 2021 11:48
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Ref E 15 meldet Fehlanzeige. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Beckedahl, beigefügtes Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grü…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: Gespräche mit Internet Economy Foundation zwischen 2017-2021 [#222051]
Datum
20. Oktober 2021 16:45
Status
Sehr geehrter Herr Beckedahl, beigefügtes Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen