Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PSts Ferlemann in der F.A.S.

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

- Dokumente, die zur Vorbereitung des PSts Ferlemann auf das Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung dienten (Veröffentlichung am 27.01.2019)
- sämtliche Belege/Dokumente/o.ä., auf deren Basis die Aussage getroffen wurde, dass es „der Normalfall“ sei, dass man „für 19 Euro quer durch Deutschland“ reisen könne
- Dokumente, die im Rahmen der Erarbeitung dieses Vorschlags und möglicher Alternativen entstanden

(Bezug: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/bahn-beauftragter-ferlemann-der-teure-plan-fuer-die-bahn-16009706.html?premium)

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    27. Januar 2019
  • Frist
    1. März 2019
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 27.01.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Dokumente, die…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PSts Ferlemann in der F.A.S. [#52245]
Datum
27. Januar 2019 21:55
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zur Vorbereitung des PSts Ferlemann auf das Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung dienten (Veröffentlichung am 27.01.2019) - sämtliche Belege/Dokumente/o.ä., auf deren Basis die Aussage getroffen wurde, dass es „der Normalfall“ sei, dass man „für 19 Euro quer durch Deutschland“ reisen könne - Dokumente, die im Rahmen der Erarbeitung dieses Vorschlags und möglicher Alternativen entstanden (Bezug: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/bahn-beauftragter-ferlemann-der-teure-plan-fuer-die-bahn-16009706.html?premium)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 01.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PS…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PSts Ferlemann in der F.A.S. [#52245]
Datum
1. März 2019 16:43
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PSts Ferlemann in der F.A.S.“ vom 27.01.2019 (#52245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 52245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Leonard Wolf
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am 18.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PS…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PSts Ferlemann in der F.A.S. [#52245]
Datum
18. März 2019 18:11
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesprächsvorbereitung/Belege für Aussagen - PSts Ferlemann in der F.A.S.“ vom 27.01.2019 (#52245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 52245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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