Gesundheitsleistungen Asylbewerber/ Ukrainer

Welche medizinische Leistungen werden z.B. ukrainischen Flüchtlingen gewährt? Eine Rundumversorgung, für die deutsche Rentner z. B. keine Leistungen erhalten?

Ab welchen Alter beziehen ukrainische Flüchtlinge
Altersrente?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    10. Juni 2023
  • Frist
    14. Juli 2023
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Doris Krüger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche medizinische Leistungen werden…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Doris Krüger
Betreff
Gesundheitsleistungen Asylbewerber/ Ukrainer [#280816]
Datum
10. Juni 2023 01:36
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche medizinische Leistungen werden z.B. ukrainischen Flüchtlingen gewährt? Eine Rundumversorgung, für die deutsche Rentner z. B. keine Leistungen erhalten? Ab welchen Alter beziehen ukrainische Flüchtlinge Altersrente?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Doris Krüger Anfragenr: 280816 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280816/ Postanschrift Doris Krüger << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Doris Krüger
Bundesministerium für Gesundheit
Abgabenachricht, Gesundheitsleistungen Asylbewerber Ukrainer [#280816] Sehr geehrte Frau Krüger, Ihre untenstehe…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Gesundheitsleistungen Asylbewerber Ukrainer [#280816]
Datum
12. Juni 2023 16:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Krüger, Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage haben wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weitergeleitet. Dort wird Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Ihre E-Mail vom 9. Juni 2023 an das Bundesministerium für Gesundheit [#280816] Sehr geehrte Frau Krüger, vielen…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 9. Juni 2023 an das Bundesministerium für Gesundheit [#280816]
Datum
13. Juni 2023 10:29
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrte Frau Krüger, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 9. Juni 2023. Informationen zur medizinischen Hilfe für Ukrainerinnen und Ukrainer finden Sie auf folgender Internetseite: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/faq-medizinische-hilfe-ukraine.html. Abschließend weisen wir darauf hin, dass Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49, 10117 Berlin, Internet: www.bmas.de<http://www.bmas.de>, fallen. Wir bitten Sie daher, sich mit Ihrem diesbezüglichen Anliegen dorthin zu wenden. Mit freundlichen Grüßen