Gesundheitsversorgung von Transpersonen

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

im Zuge des neuen Vielfaltsgesetzes zur Selbstbestimmung von Transpersonen sollen medizinische Fragen ausgeklammert werden. Plant die Bundesregierung weitere Gesetze und Maßnahmen, die diese regeln sollen? Insbesondere zu Fragen der Psychotherapie, Hormonbehandlung und geschlechtsangleichenden Operationen von jungen Menschen scheint Regelungsbedarf zu bestehen, wenn ich das der Presse richtig entnehme.
Bitte teilen Sie mir mit, welche Maßnahmen und gesetzlichen Regelungen die Bundesregierung zum Themenbereich Gesundheitsversorgung von Transpersonen plant oder bereits ausarbeitet.
Vielen Dank!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. Mai 2022
  • Frist
    2. Juli 2022
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 31.05.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: im Zuge des neuen…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gesundheitsversorgung von Transpersonen [#250252]
Datum
31. Mai 2022 13:47
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
im Zuge des neuen Vielfaltsgesetzes zur Selbstbestimmung von Transpersonen sollen medizinische Fragen ausgeklammert werden. Plant die Bundesregierung weitere Gesetze und Maßnahmen, die diese regeln sollen? Insbesondere zu Fragen der Psychotherapie, Hormonbehandlung und geschlechtsangleichenden Operationen von jungen Menschen scheint Regelungsbedarf zu bestehen, wenn ich das der Presse richtig entnehme. Bitte teilen Sie mir mit, welche Maßnahmen und gesetzlichen Regelungen die Bundesregierung zum Themenbereich Gesundheitsversorgung von Transpersonen plant oder bereits ausarbeitet. Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 250252 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250252/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Gesundheit
am 02.06.2022
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Gesundheitsversorgung von Transpersonen [#250252]
Datum
2. Juni 2022 09:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage haben wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weitergeleitet. Dort wird Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium für Gesundheit
am 20.06.2022
Ihre E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit Sehr << Antragsteller:in >> anliegende Antwort üb…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ihre E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit
Datum
20. Juni 2022 10:23
Status
Anfrage abgeschlossen
antwortfrauname_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,0 MB
image001.jpg
1,0 KB
image002.png
6,3 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anliegende Antwort übersende ich Ihnen zu Ihrer Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 20.06.2022
AW: Ihre E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit [#250252] Sehr [geschwärzt], vielen herzlichen Dank für d…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit [#250252]
Datum
20. Juni 2022 14:20
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], vielen herzlichen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage und die ausführliche Antwort! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 250252 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.