Glasfaserausbau Nierstein

1. Die Ausschreibung für den Glasfaserausbau im Gebiet Nierstein und Schwabsburg
2. Den Vertrag, der im Anschluss geschlossen wurde
3. Stand des Glasfaserausbaues

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  • Datum
    15. Dezember 2022
  • Frist
    23. März 2023
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Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Die Ausschreibung für den Glasf…
An Stadtverwaltung Nierstein Details
Von
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Betreff
Glasfaserausbau Nierstein [#265764]
Datum
15. Dezember 2022 21:26
An
Stadtverwaltung Nierstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Ausschreibung für den Glasfaserausbau im Gebiet Nierstein und Schwabsburg 2. Den Vertrag, der im Anschluss geschlossen wurde 3. Stand des Glasfaserausbaues
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265764/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadtverwaltung Nierstein
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für ihre Nachricht vom 15.12.2022 die wir zuständigkeitshalber an die Fachabteilun…
Von
Stadtverwaltung Nierstein
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]
Datum
23. Dezember 2022 11:29
Status
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Sehr [geschwärzt], vielen Dank für ihre Nachricht vom 15.12.2022 die wir zuständigkeitshalber an die Fachabteilung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz mit der Bitte um Bearbeitung und Beantwortung weitergeleitet haben. Ihre Ansprechpartnerin dort wäre [geschwärzt], die ab dem 09.01.2023 wieder in Büro zu erreichen sein sollte. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Rückmeldung und Weiterleitung. Mit freundlichen Grüßen << An…
An Stadtverwaltung Nierstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]
Datum
23. Dezember 2022 12:02
An
Stadtverwaltung Nierstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Rückmeldung und Weiterleitung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265764/
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Sehr << Antragsteller:in >> die Stadt Nierstein, für die wir als Verbandsgemeindeverwaltung alle Verw…
Von
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Betreff
WG: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]
Datum
29. Dezember 2022 11:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die Stadt Nierstein, für die wir als Verbandsgemeindeverwaltung alle Verwaltungsgeschäfte wahrnehmen, hat mir Ihren Antrag nach dem Landestransparenzgesetz in Bezug auf den Glasfaserausbau in Nierstein und Schwabsburg zuständigkeitshalber zur Bearbeitung weitergeleitet. Ich melde mich als Leiterin des Rechtsamts bei Ihnen. Als solche bin ich u.a. auch für derartige Anträge zuständig. Im Rahmen dessen bin ich jedoch auf die Zuarbeit der jeweils betroffenen Fachbereiche - hier: Vergabestelle und Fachbereich Bauen - angewiesen, weshalb ich die zuständigen Kollegen mit der Bitte um Bereitstellung der fachlichen Informationen in cc) gesetzt habe. Wegen des Jahreswechsels und der urlaubsbedingten Abwesenheit der Kollegen wird dies einige Zeit in Anspruch nehmen. Sobald mir die betreffenden Unterlagen vorliegen, werde ich unaufgefordert auf Sie zukommen. Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Sehr [geschwärzt], in vorgenannter Sache kann ich Sie wie folgt informieren: zu Frage 1 Ausschreibung für den Gl…
Von
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22
Datum
4. Januar 2023 12:10
Status
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Sehr [geschwärzt], in vorgenannter Sache kann ich Sie wie folgt informieren: zu Frage 1 Ausschreibung für den Glasfaserausbau im Gebiet Nierstein und Schwabsburg: Ein Ausschreibungs- bzw. Vergabeverfahren ist nach dem Telekommunikationsgesetz nicht vorgesehen und wurde daher auch nicht durchgeführt. Die Verbandsgemeindeverwaltung ist jedoch bestrebt, für einen einheitlichen Ausbau zu sorgen. zu Frage 2: Vertrag der im Anschluss geschlossen wurde: Es wurde mit einem Energieversorger eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Wir holen derzeit eine Stellungnahme bzw. Einwilligung des Energieversorgers gemäß § 13 Landestransparenzgesetz ein und werden Ihnen ggf. sodann unverzüglich die Kooperationsvereinbarung zukommen lassen. zu Frage 3 Stand des Glasfaserausbaus: Dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 12.1.22 ist zu entnehmen, dass des Ausbaus für Mitte 2022 vorgesehen war. Tatsächlich ist jedoch mit dem Beginn erst im Laufe der kommenden Monate zu rechnen. Belastbare Informationen haben wir als Verbandsgemeindeverwaltung hierzu nicht, da diese Maßnahme vom Energieversorger durchgeführt wird. Das Ende der gesamten Maßnahme war für Ende 2023 vorgesehen, dürfte sich aber dementsprechend ebenfalls verzögern. Im Auftrag [geschwärzt], Assessorin jur. - Stabstelle Rechtsangelegenheiten
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die zeitnahe Rückmeldung. Ich freue mich auf die Dokumente zu Frage…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
4. Januar 2023 14:34
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die zeitnahe Rückmeldung. Ich freue mich auf die Dokumente zu Frage 2. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265764/
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Sehr << Anrede >> von einer Fristsetzung zum Antrag nach LTranspG und VIG möchte ich absehen, aber fr…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
30. Januar 2023 13:11
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wird verschickt...
Sehr << Anrede >> von einer Fristsetzung zum Antrag nach LTranspG und VIG möchte ich absehen, aber freundlich um eine Statusmeldung bitten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265764/
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Glasfaserausbau Nierstein“ vom 15.12.2022 (#265…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
23. Februar 2023 20:05
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Glasfaserausbau Nierstein“ vom 15.12.2022 (#265764) wurde nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Die Frist ist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Sehr << Antragsteller:in >> wir haben zwischenzeitlich bei dem Energieversorger wegen der Weitergabe …
Von
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
28. Februar 2023 12:12
Status
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Sehr << Antragsteller:in >> wir haben zwischenzeitlich bei dem Energieversorger wegen der Weitergabe der Kooperationsvereinbarung an Sie um Einwilligung nachgesucht. Dieser verweist darauf, dass das Projekt bereits in vielerlei Weise, nämlich durch Bürgersprechstunden und Informationsveranstaltungen dargestellt wurde und weitere konkrete Fragen über den Stadtbürgermeister und die Fachabteilung Telekommunikation beantwortet werden könnten. Eine Einwilligung zur Herausgabe besteht insoweit nicht. Falls Sie weiterhin auf die Weitergabe der Kooperationsvereinbarung bestehen, würde ich die Herausgabepflicht über den Landesdatenschutzbeauftragten klären lassen. Bitte erklären Sie sich hierzu. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung. Ein zentraler Gedanke des Landestransparenzgesetz…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
28. Februar 2023 13:51
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Rückmeldung. Ein zentraler Gedanke des Landestransparenzgesetzes ist die demokratische Meinungs- und Willensbildung in der Gesellschaft zu fördern und demokratische Teilhabe zu ermöglichen. Aus der Antwort des Energieversorgers geht kein schutzwürdiges Interesse hervor, das diesem wichtigen Auftrag entgegensteht. Ich bitte Sie deshalb die Herausgabepflicht über den Landesdatenschutzbeauftragten prüfen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265764/
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die rasche Rückmeldung. Die Kooperationsvereinbarung enth…
Von
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
28. Februar 2023 14:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die rasche Rückmeldung. Die Kooperationsvereinbarung enthält eine Verschwiegenheitsklausel, an die ich gebunden bin. Ich werde die Frage der Herausgabepflicht mit dem Datenschutzbeauftragten erläutern. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich möchte mich nach dem Stand der Anfrage erkundigen. Mit freundlichen Grüßen <…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
4. Juni 2023 20:23
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich möchte mich nach dem Stand der Anfrage erkundigen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Ich befinde mich vom [geschwärzt] nicht im Dienst. Bitte wenden SIe sich in dringenden Fällen an Herrn [geschwärzt…
Von
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Betreff
Automatische Antwort: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
4. Juni 2023 20:23
Status
Warte auf Antwort
Ich befinde mich vom [geschwärzt] nicht im Dienst. Bitte wenden SIe sich in dringenden Fällen an Herrn [geschwärzt], [geschwärzt] Im Auftrag [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Leider habe ich seit Februar keine Rückmeldung erhalten. Ich möcht…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
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Betreff
AW: Automatische Antwort: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
28. August 2023 12:57
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Leider habe ich seit Februar keine Rückmeldung erhalten. Ich möchte mich nach dem Stand der Anfrage erkundigen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]

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Sehr << Anrede >> seit Februar habe ich keine Rückmeldung erhalten. Ich möchte mich nach dem Stand de…
An Verbandsgemeinde Rhein-Selz Details
Von
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Betreff
AW: Automatische Antwort: Glasfaserausbau Nierstein [#265764]/ Antrag nach dem Landestransparenzgesetz vom 15.12.22 [#265764]
Datum
27. November 2023 14:07
An
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> seit Februar habe ich keine Rückmeldung erhalten. Ich möchte mich nach dem Stand der Anfrage erkundigen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 265764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/265764/