Grünwalder Str. Wettersteinplatz mobiles VZ241 recht von Straße und links vom Hochboard

Anfrage an: Stadtverwaltung München

verkehrsrechtliche Anordnung bzgl. der Verlegung des Rad- und Fußwegs auf die Straße und Sperrung der Straße für KFZ (Verkehrszeichen stehen regelmäßig rechts von der Verkehrsfläche auf diese sich beziehen). Anordnung wird zur Vorlage beim VG München benötigt. Weiter bitte ich Übersendung der Teileinziehung gem. BayStrWG.

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  • Datum
    29. Dezember 2023
  • Frist
    31. Januar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.12.2023
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Ta…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Grünwalder Str. Wettersteinplatz mobiles VZ241 recht von Straße und links vom Hochboard [#295781]
Datum
29. Dezember 2023 17:43
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
verkehrsrechtliche Anordnung bzgl. der Verlegung des Rad- und Fußwegs auf die Straße und Sperrung der Straße für KFZ (Verkehrszeichen stehen regelmäßig rechts von der Verkehrsfläche auf diese sich beziehen). Anordnung wird zur Vorlage beim VG München benötigt. Weiter bitte ich Übersendung der Teileinziehung gem. BayStrWG.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295781/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung München
am 3. Jan.
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Refera…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Grünwalder Str. Wettersteinplatz mobiles VZ241 recht von Straße und links vom Hochboard [#295781]
Datum
3. Januar 2024 15:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die grundsätzliche Antragsbearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München vom 08.02.2011 (zuletzt geändert am 13.07.2015) erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Bei Anfragen mit höherer Komplexität kann diese Frist um zwei Monate verlängert werden (§ 5 Abs. 3 IFS). Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
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Stadtverwaltung München
am 11. Jan.
Grünwalder Str. Wettersteinplatz mobiles VZ241 rechts von Straße und links vom Hochboard [#295781] Sehr << A…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
Grünwalder Str. Wettersteinplatz mobiles VZ241 rechts von Straße und links vom Hochboard [#295781]
Datum
11. Januar 2024 15:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> das Mobilitätsreferat (MOR) kommt zurück auf Ihre E-Mail vom 29.12.2023 und darf Ihnen Folgendes mitteilen: Mit der Rechtsaufstellung des temporären Zeichens 241-30 StVO im Bereich Grünwalder Str. 11 haben Sie grundsätzlich Recht. In diesem Fall muss aus Platzgründen das Zeichen 241-30 StVO ausnahmsweise aber links im Baumgraben aufgestellt werden, da wegen der breiten Verkehrszeichenfüße das Räumgerät des Winterdienstes bei der Aufstellung des Verkehrszeichens rechts neben dem Gehweg nicht durchfahren könnte. Bitte haben Sie hierfür Verständnis! Mit freundlichen Grüßen
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