Gutachten der TUHH aus 2007/2008 zur Köhlbrandbrücke

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)

Guten Tag,

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

das Gutachten, das die Wirtschaftsbehörde der Wochenzeitung DIE ZEIT ausgehändigt hat (siehe Bericht von Frank Drieschner vom 27. Juli 2023).

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. August 2023
  • Frist
    19. September 2023
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Peter Schönberger
am 16. Aug.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusen…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
Gutachten der TUHH aus 2007/2008 zur Köhlbrandbrücke [#286256]
Datum
16. August 2023 12:49
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: das Gutachten, das die Wirtschaftsbehörde der Wochenzeitung DIE ZEIT ausgehändigt hat (siehe Bericht von Frank Drieschner vom 27. Juli 2023). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Peter Schönberger Anfragenr: 286256 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286256/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 17. Aug.
Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #286254 zu dem Thema "…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Eingangsbestätigung und Gebührenhinweis : [EXTERN] Gutachten der TUHH aus 2007/2008 zur Köhlbrandbrücke [#286256]
Datum
17. August 2023 13:51
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr geehrter Herr Schönberger, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags #286254 zu dem Thema "Gutachten der TUHH aus 2007/2008 zur Köhlbrandbrücke" nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Ihr Antrag ist hier im Shared-Service der Behörden für Wirtschaft und Innovation (BWI) sowie Verkehr und Mobilitätswende (BVM) am 16.08.2023 zugegangen. Wir werden auf Sie und Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG (HmbTGGebO) anfallen, sofern es sich bei der Antwort nicht um die Erteilung einer einfachen schriftlichen Auskunft handelt (§ 1 Absatz 3 Nr.1 HmbTGGebO). Durch Ihre Antragstellung erklären Sie sich mit der Übernahme der Gebühren einverstanden. Es gelten hierbei die Gebührenrahmen der HmbTGGebO von 30 bis 250 € (sofern es sich um einen gewöhnlichen Prüfungsaufwand handelt) bzw. von 60 bis 600 € (sofern ein besonderer Prüfungsaufwand besteht). Sollten Sie mit der Übernahme möglicher Gebühren nicht einverstanden sein, haben Sie die Möglichkeit, Ihren HmbTG- Antrag innerhalb der folgenden Frist zurückzuziehen. Bitte informieren Sie uns in diesem Falle unbedingt bis zum 21.08.2023, sofern Sie Ihren Antrag nicht aufrechterhalten möchten. Ansonsten gehen wir weiterhin von Ihrer Zustimmung aus. Eine Benennung der konkreten Höhe der Gebühren, sollten welche entstehen, ist erst nach Bearbeitung der jeweiligen Anfrage möglich, da die Höhe der möglichen Gebühr vom Bearbeitungsaufwand Ihres Antrags abhängt. Sofern Gebühren erhoben werden, ist für die postalische Zustellung des Gebührenbescheids oder eines gegebenenfalls ablehnenden Bescheids mit Rechtsbehelfsbelehrung Ihre aktuellen Meldeanschrift notwendig. Diese haben Sie freundlicherweise bereits mitgeteilt, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 5. Sept.
Sehr geehrter Herr Schönberger, das von Ihnen erbetene Gutachten wurde mittlerweile (ganz aktuell am 04.09.2023) …
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
Abschließende Beantwortung [EXTERN] HmbTG-Antrag: Gutachten der TUHH aus 2007/2008 zur Köhlbrandbrücke [#286256]
Datum
5. September 2023 14:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schönberger, das von Ihnen erbetene Gutachten wurde mittlerweile (ganz aktuell am 04.09.2023) im Transparenzportal veröffentlicht, Sie finden es unter https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/gutachten-koehlbrandbruecke Da es sich um eine Veröffentlichung handelt, erfolgt die Beantwortung gebührenfrei. Ihr Antrag #286256 nach dem HmbTG ist hiermit fristgerecht und abschließend beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
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