Gutachten von fünf Professoren zum Thema Diesel-Abgas-Nachrüstungen - Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen

Der BM Andreas Scheuer hat im ZDF Interview im ZDF Heute Journal am 31.05.2018 um 21:45 Uhr erwähnt das dem Bundesminister ein Gutachten von fünf Hochschul-Professoren vorliegt, bezüglich der Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen.

Bitte schicken Sie mir das erwähnte Gutachten zu.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/videos/scheuer-gruene-symbolpolitik-100.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. Mai 2018
  • Frist
    3. Juli 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der BM Andreas S…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Gutachten von fünf Professoren zum Thema Diesel-Abgas-Nachrüstungen - Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen [#30447]
Datum
31. Mai 2018 22:17
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der BM Andreas Scheuer hat im ZDF Interview im ZDF Heute Journal am 31.05.2018 um 21:45 Uhr erwähnt das dem Bundesminister ein Gutachten von fünf Hochschul-Professoren vorliegt, bezüglich der Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen. Bitte schicken Sie mir das erwähnte Gutachten zu. Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/videos/scheuer-gruene-symbolpolitik-100.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. Juni 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,6 MB