Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Um eine transparente und unabhängige Entscheidungsgrundlage zu erhalten, hat das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIKE) im Zuge der Verhandlungen zur Eckpunktevereinbarung zum Braunkohleausstieg 2030 in Nordrhein-Westfalen drei Gutachten beauftragt, die jeweils unterschiedliche Fragestellungen im Hinblick auf einen Braunkohleausstieg 2030 in Nordrhein-Westfalen und einen potenziellen Erhalt von Lützerath in den Blick nehmen. Im Fokus stehen dabei energiewirtschaftliche, tagebauplanerische sowie wasserwirtschaftliche Aspekte. Die unabhängige Expertise der drei Gutachter wurde durch Beurteilungen der Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde und fachlich zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde sowie des Geologischen Dienstes des Landes Nordrhein-Westfalen als geowissenschaftliche Fachbehörde des Landes ergänzt. Die Gesamtheit der Sachverständigenuntersuchungen ermöglicht es der Landesregierung, ein differenziertes und von unabhängigen Sachverständigen gezeichnetes Bild der verschiedenen Auswirkungen zu erhalten, die eine geänderte Tagebauplanung mit sich bringen würde. Die Landesregierung hat die Ergebnisse der verschiedenen Gutachten und Studien in einem Ergebnisbericht zusammengeführt und Schlussfolgerungen im Hinblick auf einen Braunkohleausstieg 2030 abgeleitet. Die Eckpunktevereinbarung, der Ergebnisbericht sowie die zugehörigen Gutachten und Stellungnahmen wurden auf der auf der Homepage des MWIKE unter https://www.wirtschaft.nrw/eckpunktevereinbarung-kohleausstieg-2030 veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen