Gutachten zu Nutzungsrechten (nach UrhG)

Bei archäologischen Feldforschungen (Ausgrabungen, Prospektionen etc.) entstehen regelhaft Dokumentationsunterlagen (Zeichnungen, Fotos, Beschreibungen etc.) und daraus resultierende Forschungs-/Grabungsberichte. Liegen Ihnen Gutachten vor, welche die Nutzungsrechte (nach Urheberrecht) an den entsprechenden Unterlagen betreffen? Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Zusendung.

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  • Datum
    28. Dezember 2023
  • Frist
    30. Januar 2024
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Eric Biermann
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei ar…
An Landesdenkmalamt Berlin Details
Von
Eric Biermann
Betreff
Gutachten zu Nutzungsrechten (nach UrhG) [#295708]
Datum
28. Dezember 2023 13:57
An
Landesdenkmalamt Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bei archäologischen Feldforschungen (Ausgrabungen, Prospektionen etc.) entstehen regelhaft Dokumentationsunterlagen (Zeichnungen, Fotos, Beschreibungen etc.) und daraus resultierende Forschungs-/Grabungsberichte. Liegen Ihnen Gutachten vor, welche die Nutzungsrechte (nach Urheberrecht) an den entsprechenden Unterlagen betreffen? Sollte dies der Fall sein, bitte ich um Zusendung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Eric Biermann Anfragenr: 295708 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295708/ Postanschrift Eric Biermann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Eric Biermann

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Landesdenkmalamt Berlin
Antrag auf Erteilung von Informationszugang nach dem IFG Berlin; hier Gutachten Ihr Antrag vom 28.12.2023 Besch…
Von
Landesdenkmalamt Berlin
Betreff
Gutachten zu Nutzungsrechten (nach UrhG) [#295708] - Bescheid
Datum
5. Januar 2024 13:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Antrag auf Erteilung von Informationszugang nach dem IFG Berlin; hier Gutachten Ihr Antrag vom 28.12.2023 Bescheid Sehr geehrter Herr Biermann, auf Ihren Antrag auf Erteilung von Informationen und Auskünften nach dem IFG Berlin teile ich Ihnen folgendes mit: Dem Landesdenkmalamt Berlin liegen keine Gutachten vor, welche Nutzungsrechte an Forschungs- und Grabungsberichten bzw. Dokumentationsunterlagen zu archäologischen Grabungen, Prospektionen etc. betreffen. Gebühren: Für diese Auskunft wird keine Gebühr erhoben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Zustellung dieses Bescheides beim Landesdenkmalamt, Klosterstraße 47, 10179 Berlin einzulegen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Klagefrist nur dann gewahrt ist, wenn die Klage innerhalb dieser Frist eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen