Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

Anfrage an: Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf

Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu:
https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf
oder
https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf

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Warte auf Antwort
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    7. Februar 2020
  • Frist
    10. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.02.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
7. Februar 2020 16:20
An
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu: https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf oder https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179619 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 05.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des B…
An Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
5. September 2020 12:35
An
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf“ vom 07.02.2020 (#179619) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 180 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179619/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
am 11.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail vom 5. September 2020 ist hier im Büro von Frau Bezirksstadträtin Schmit…
Details
Von
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Betreff
AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
11. September 2020 08:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail vom 5. September 2020 ist hier im Büro von Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz eingegangen. Zuständigkeitshalber wurde Ihre Anfrage an die Abteilung Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten weitergeleitet, von dort wird eine Beantwortung erfolgen. Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
am 11.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in leider hat sich ein Fehler eingeschlichen. Zuständigkeitshalber wurde Ihre Anfrage a…
Details
Von
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Betreff
WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
11. September 2020 10:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in leider hat sich ein Fehler eingeschlichen. Zuständigkeitshalber wurde Ihre Anfrage an die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
am 23.09.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vor kurzem erreichte Herrn Bezirksstadtrat Schruoffeneger Ihre u.g. E-Mail zum o.g. G…
Details
Von
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Betreff
WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
23. September 2020 14:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vor kurzem erreichte Herrn Bezirksstadtrat Schruoffeneger Ihre u.g. E-Mail zum o.g. Gutachten, für die er sich bedankt. Leider ist uns Ihre Anfrage vom 07.02.20 nicht bekannt und wir bitten dafür um Entschuldigung. Es tut uns leid, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten. Dies lag ganz bestimmt nicht in der Absicht des Bezirks. Im Auftrag von Herrn Bezirksstadtrat Schruoffeneger teile ich Ihnen mit, dass die Erstellung des o.g. Gutachtens leider noch nicht ganz abgeschlossen ist, so dass dies uns bedauerlicherweise noch nicht vorliegt. Daher müssen wir alle uns noch ein wenig gedulden. Ich bedaure, Ihnen keine positivere Antwort geben zu können und verbleibe mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.03.2021
Sehr << Anrede >> meine Anfrage bezieht nicht nicht nur auf zukünftige/aktuelle Gutachten/Machbarkeit…
An Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
11. März 2021 09:47
An
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Anfrage bezieht nicht nicht nur auf zukünftige/aktuelle Gutachten/Machbarkeitsstudien, sondern auch insbesondere auf bereits abgeschlossene. Bitte senden Sie mir also für die Bereiche, in diesen aktuell Parkraumbewirtschaftung betrieben wird und somit im Vorfeld entsprechenden Gutachten erstellt wurden, zu. Ein Beispiel, wo Sie dies in der Vergangenheit getan haben, gibt es hier: https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2006/mdb-cs_plan___bericht_parkraumbewirtschaftung_februar_2006.pdf Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179619/
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Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
am 09.04.2021
Sehr Antragsteller/in ich möchte Ihnen einen aktuellen Stand zu Ihrer Anfrage geben. Das von Ihnen angeführte Gut…
Details
Von
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Betreff
AW: an LdB 2 mdB um Beantwortung nach AbtLs Notizen - AbtL - AW: WG: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [#179619]
Datum
9. April 2021 15:27
Status
Sehr Antragsteller/in ich möchte Ihnen einen aktuellen Stand zu Ihrer Anfrage geben. Das von Ihnen angeführte Gutachten betraf eine geplante Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung, die im Rahmen eines Bürgerentscheids Mitte der 2000er gestoppt wurde. Seit dem hat es keine Ausweisung neuer Parkraumbewirtschaftungszonen gegeben. Bezüglich der bereits existierenden Zonen bin ich auf folgendes Problem bei der Suche nach vorgelagerten Gutachten/Machbarkeitsstudien gestoßen. Die Anordnung dürfte in den 90er Jahren und jedenfalls vor der Gründung der bezirklichen Ordnungsämter erfolgt sein. Weder die Kolleg*innen im hiesigen Straßen- und Grünflächenamt, zu dem die Straßenverkehrsbehörde inzwischen gehört, noch die Kolleg*innen im Ordnungsamt konnten entsprechende Unterlagen finden. Ich habe mich daher an die Polizei gewandt und versuche herauszufinden, ob Akten die Ihrem IFG-Antrag entsprechen möglicherweise noch dort vorhanden sind. Mit freundlichen Grüßen
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