Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks
Anfrage an:
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu:
https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf
oder
https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Anfrage erfolgreich
-
Datum7. Februar 2020
-
10. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Fol…
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 7. Februar 2020 14:49
- An
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu:
https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf
oder
https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/179600
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des …
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 11. März 2021 09:48
- An
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks“ vom 07.02.2020 (#179600) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 367 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179600/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr Antragsteller/in
an welche Adresse haben Sie Ihre Anfrage denn gerichtet?
In diesem Postfach ist keine Anfra…
- Von
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 11. März 2021 11:28
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
an welche Adresse haben Sie Ihre Anfrage denn gerichtet?
In diesem Postfach ist keine Anfrage am 07.02.2020 eingegangen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 11. März 2021 12:06
- An
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich habe die Anfrage an <<E-Mail-Adresse>> gesendet.
Unter
https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-parkraumbewirtschaftungszonen-des-bezirks
finden Sie den Nachrichtenverlauf.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/179600/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr Antragsteller/in
am 07.02.2020 ist hier keine Anfrage eingegangen.
Ich habe Ihre Anfrage nun an das zuständ…
- Von
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 11. März 2021 12:17
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
am 07.02.2020 ist hier keine Anfrage eingegangen.
Ich habe Ihre Anfrage nun an das zuständige Amt weitergeleitet. Dieses wird sich mit Ihnen in Kontakt setzen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr Antragsteller/in
gerne gewähren wir Ihnen die Akteneinsicht über die Gutachten der verkehrlichen Untersuchun…
- Von
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 15. April 2021 20:14
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
gerne gewähren wir Ihnen die Akteneinsicht über die Gutachten der verkehrlichen Untersuchung zur Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Akteneinsicht ist ausschließlich vor Ort im Straßen- und Grünflächenamt, in der Yorckstraße 4-11, 10965 Berlin möglich.
Die Kosten für eine Akteneinsicht richten sich nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGebo, öffentlich im Internet frei zugänglich) in seiner gültigen Form, Tarifstelle 1004 und werden umfangabhängig erhoben. Ich setze für diese schriftliche Auskunft hinsichtlich der Akteneinsicht und erneuten elektronischen Anfragen zur vorgenannten Problematik, gemäß Tarifstelle 1004, Pkt. 2, eine Gebühr in Höhe von jeweils 100,- € fest und werde diese bei Inanspruchnahme der Akteneinsicht geltend machen. Des Weiteren werden zusätzlich je nach Aufwand und Organisation der Akteneinsicht Gebühren bis zu 500,- € fällig.
Alle Kosten sind vor einer Terminierung und Gewährung der Akteneinsicht nach Erhalt eines Gebührenbescheids auf das Bezirkskonto einzuzahlen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie einen Termin zur Akteneinsicht vereinbaren möchten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
wieso ist die Einsicht der Akten nur vor Ort möglich? Bitte erläutern Sie mir die r…
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 30. April 2021 11:53
- An
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
wieso ist die Einsicht der Akten nur vor Ort möglich? Bitte erläutern Sie mir die rechtliche Grundlage (bspw. Urheberrecht, personenbezogene Daten im Gutachten?) dazu.
Können Sie ausschließen, dass Ihnen die angefragten Dokumente in digitaler Form vorliegen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179600/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr Antragsteller/in
anbei die Parkraumberichte für Friedrichshain und Kreuzberg.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 19. Mai 2021 14:15
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
anbei die Parkraumberichte für Friedrichshain und Kreuzberg.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Bereitstellung der Dokumente!
Mit freundlichen Grüßen
Antragst…
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks [#179600]
- Datum
- 21. Mai 2021 11:49
- An
- Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Bereitstellung der Dokumente!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179600
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179600/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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