Gutachten zu Verkehrsmenge und Lärmbelästigung im Rahmen des Umbaus Friedrichstraße

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die in der Vorlage Bebauungsplan „Umbau Friedrichstraße“ auf erwähnten Gutachten zu Verkehrsmenge und Lärmbelästigung:

„Inzwischen sind die notwendigen Gutachten zur Untersuchung der erwarteten Verkehrsmengensteigerung und der damit verbundenen Lärmbelastung fertiggestellt, so dass die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden kann.“

(Seite 2 ganz unten, https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYzUb835rb2dg4YTXBLYyvxMpq1CIpR9Zw2U8RQvn2Fi/Vorlage_1983-2022-7_1._Ergaenzung.pdf)

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Freundliche Grüße

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. März 2023
  • Frist
    19. April 2023
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragste…
An Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten zu Verkehrsmenge und Lärmbelästigung im Rahmen des Umbaus Friedrichstraße [#273331]
Datum
17. März 2023 13:13
An
Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Die in der Vorlage Bebauungsplan „Umbau Friedrichstraße“ auf erwähnten Gutachten zu Verkehrsmenge und Lärmbelästigung:<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> „Inzwischen sind die notwendigen Gutachten zur Untersuchung der erwarteten Verkehrsmengensteigerung und der damit verbundenen Lärmbelastung fertiggestellt, so dass die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden kann.“ << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> (Seite 2 ganz unten, https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYzUb835rb2dg4YTXBLYyvxMpq1CIpR9Zw2U8RQvn2Fi/Vorlage_1983-2022-7_1._Ergaenzung.pdf)<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<< Antragsteller:in >> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Freundliche Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273331/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, am 17. März sendete ich Ihnen eine Anfrage via IFG NRW mit dem Betreff „Gutachten zu Verkehrsmenge und…
An Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten zu Verkehrsmenge und Lärmbelästigung im Rahmen des Umbaus Friedrichstraße [#273331]
Datum
1. April 2023 09:06
An
Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, am 17. März sendete ich Ihnen eine Anfrage via IFG NRW mit dem Betreff „Gutachten zu Verkehrsmenge und Lärmbelästigung im Rahmen des Umbaus Friedrichstraße“. Leider habe ich keine Eingangsbestätigung erhalten, weshalb ich mich einmal erkundigen wollte, ob meine Anfrage eingegangen ist und bearbeitet wird? Freundliche Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273331/
Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen
Gutachten Friedrichstraße Sehr << Antragsteller:in >> Sie finden die angefragten Gutachten angefügt a…
Von
Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen
Betreff
Gutachten Friedrichstraße
Datum
3. April 2023 08:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Sie finden die angefragten Gutachten angefügt als pdf. Bitte beachten Sie, dass es sich um Entwurfsfassungen handelt, die im Laufe des Verfahrens noch aktualisiert werden können. Wir befinden uns in einem sehr frühen Stadium des Verfahrens, noch vor der frühzeitigen Beteiligung. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Gutachten Friedrichstraße [#273331] Lieber << Antragsteller:in >> ich danke Ihnen vielmals für di…
An Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Gutachten Friedrichstraße [#273331]
Datum
3. April 2023 08:36
An
Amt für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Lieber << Antragsteller:in >> ich danke Ihnen vielmals für die Zusendung der beiden Gutachten. Freundliche Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 273331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/273331/

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