Gutachten zu völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber Flüchtligen und Asylsuchenden

Ich bitte um Herausgabe bestehender (wissenschaftliche) Gutachten zu völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik bezüglich Flüchtenden/Flüchtlingen und Asylsuchenden. Die Gutachten sollten möglichst aktuell sein.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    24. Oktober 2016
  • Frist
    25. November 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Her…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Gutachten zu völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber Flüchtligen und Asylsuchenden [#18531]
Datum
24. Oktober 2016 10:47
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Herausgabe bestehender (wissenschaftliche) Gutachten zu völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik bezüglich Flüchtenden/Flüchtlingen und Asylsuchenden. Die Gutachten sollten möglichst aktuell sein.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sehr geehrtAntragsteller/in die Sie interessierenden Gutachten hält – soweit vorhanden – das Informationszentrum …
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Gutachten zu völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber Flüchtligen und Asylsuchenden [#18531] - IFG 561
Datum
14. November 2016 12:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Sie interessierenden Gutachten hält – soweit vorhanden – das Informationszentrum Asyl und Migration (IZAM) bereit, über das Sie der angehängte Flyer informiert. Am Ende des Flyers wird ausgeführt, wie Sie per Emailanfrage oder direkt durch das Internet Zugang zu allen Informationen und Dokumentationen haben. Mit freundlichen Grüßen