Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Troisdorf
Das neuste Gutachten bezüglich des Zustandes der Haupt-Feuerwache Troisdorf (Larstraße 2)
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Datum29. Januar 2024
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1. März 2024
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Da…
An
Kommunalverwaltung Troisdorf
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
- Datum
- 29. Januar 2024 19:40
- An
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das neuste Gutachten bezüglich des Zustandes der Haupt-Feuerwache Troisdorf (Larstraße 2)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 298704
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/298704/
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Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf“ vom 29.01.20…
An
Kommunalverwaltung Troisdorf
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
- Datum
- 1. März 2024 07:33
- An
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf“ vom 29.01.2024 (#298704) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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> Betreff: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
> Datum: 29. Januar 2024, 18:40
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kommunalverwaltung Troisdorf" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Das neuste Gutachten bezüglich des Zustandes der Haupt-Feuerwache Troisdorf (Larstraße 2)
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
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>
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> Anfragenr: 298704
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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> https://fragdenstaat.de/a/298704/
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> Postanschrift
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> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 298704
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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An
Kommunalverwaltung Troisdorf
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
- Datum
- 7. März 2024 08:19
- An
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf“ vom 29.01.2024 (#298704) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten.
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> Betreff: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
> Datum: 29. Januar 2024, 18:40
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kommunalverwaltung Troisdorf" <<Name und E-Mail-Adresse>>
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> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
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> Guten Tag,
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> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
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> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
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> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
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> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
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> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
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> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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Anfragenr: 298704
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Kommunalverwaltung Troisdorf
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- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
- Datum
- 18. März 2024 18:46
- An
- Kommunalverwaltung Troisdorf
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meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf“ vom 29.01.2024 (#298704) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten.
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> Betreff: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
> Datum: 29. Januar 2024, 18:40
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> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
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> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
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> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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Anfragenr: 298704
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An
Kommunalverwaltung Troisdorf
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- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
- Datum
- 15. April 2024 09:11
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- Kommunalverwaltung Troisdorf
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> Betreff: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf [#298704]
> Datum: 29. Januar 2024, 18:40
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
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> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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Anfragenr: 298704
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Kommunalverwaltung Troisdorf
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bitte, die späte Beantwortung Ihrer Anfrage zu entschuldigen.
Sie ha…
- Von
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Betreff
- Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf (#298704)
- Datum
- 17. April 2024 10:23
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bitte, die späte Beantwortung Ihrer Anfrage zu entschuldigen.
Sie haben die Beantwortung in elektronischer Form gewünscht.
Das von Ihnen gewünsctet Gutachten befindet sich derzeit noch in Arbeit bzw. Abstimmung und ist deshalb nicht zu Veröffentlichung geeignet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Ihre Aussage, dass sich das Gutachten…
An
Kommunalverwaltung Troisdorf
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf (#298704) [#298704]
- Datum
- 17. April 2024 17:41
- An
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Ihre Aussage, dass sich das Gutachten in Arbeit befände ist widersprüchlich zu Ihrer Aussage, dass es sich in Abstimmung befände.
Da nach meiner Kenntnis das fertige Gutachten bereits dem Bürgermeister vorliegt kann es sich nicht in Arbeit befinden. Auch wenn hierzu in Ihrem Hause Abstimmungen laufen, ist dies kein Grund für eine Ablehnung meines IFG-Antrages. Das Gutachten ist per Definition fertig, da es im Hinblick auf den angestrebten Zweck einen Zustand erreicht hat, denn es ist vom Gutachter ausgestellt worden und zur weiteren Veranlassung dem Bürgermeister vorgelegt worden.
Sollten Sie hier eine abweichende Auffassung vertreten, bitte ich um Darlegung der Gründe unter Bezugnahme auf die entsprechenden Rechtsvorschriften und beantrage hiermit hilfsweise die Offenlegung der laufenden Abstimmungen und Hinderungsgründe zur positiven Bescheidung meines Antrages.
Vielen Dank vorab.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 298704
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Kommunalverwaltung Troisdorf
Sehr << Antragsteller:in >>
ich kann nur die Mitteilungen des Fachamtes umsetzen. Insofern kann ich k…
- Von
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf (#298704) [#298704]
- Datum
- 18. April 2024 07:22
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
ich kann nur die Mitteilungen des Fachamtes umsetzen. Insofern kann ich keine weiteren Aussagen treffen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
dann würde ich Sie bitten im Fachamt nochmal nachzufragen und den Mitarbeitenden do…
An
Kommunalverwaltung Troisdorf
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf (#298704) [#298704]
- Datum
- 18. April 2024 07:37
- An
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
dann würde ich Sie bitten im Fachamt nochmal nachzufragen und den Mitarbeitenden dort meine Einwände offenzulegen.
Ansonsten sehe ich mich dazu gezwungen die Angelegenheit an die Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit NRW und die Kommunalaufsicht zu eskalieren. Das verursacht dann auf Ihrer Seite Arbeit, die sich aktuell relativ einfach vermeiden lässt.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 298704
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Kommunalverwaltung Troisdorf
Sehr << Antragsteller:in >>
ich werde in der Sache nochmals mit dem Bürgermeisterbüro sprechen. Sobal…
- Von
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Betreff
- AW: Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf (#298704) [#298704]
- Datum
- 18. April 2024 08:56
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
ich werde in der Sache nochmals mit dem Bürgermeisterbüro sprechen. Sobald ich weitere Informationen von dort bekomme, werde ich mich wieder melden.
Selbstverständlich steht es Ihnen frei, sich in dieser Sache an die LDI NRW und die Kommunalaufsicht zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Troisdorf
Sehr << Antragsteller:in >>
bedauerlicherweise kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine weitergehe…
- Von
- Kommunalverwaltung Troisdorf
- Betreff
- Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf (# 298704)
- Datum
- 25. April 2024 08:17
- Status
Sehr << Antragsteller:in >>
bedauerlicherweise kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine weitergehenden Informationen zukommen lassen.
Ich darf Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal zu melden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zum Zustand der Haupt-Feuerwache Troisdorf“ [#298704]
- Datum
- 25. April 2024 09:19
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/298704/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde keinen validen Grund nennt, warum die Auskunft verweigert wird. Es wird weder auf eine Rechtsnorm noch auf andere objektive Gründe Bezug genommen. Die Behörde schweigt sich bezüglich der Gründe aus und widerspricht sich in den Aussagen zum Teil.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Über eine schnelle Vermittlung bin ich Ihnen dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 298704.pdf
- 2024-04-17_1-image001.png
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Anfragenr: 298704
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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- 25. April 2024 11:28
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- Datum
- 2. Mai 2024 09:37
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