Haftarbeit

mit welchen Unternehmen bestehen Kooperationen bezüglich der entgeltlichen Beschäftigung der Gefängnisinsass*innen?! Wie viele dieser sind in Beschäftigung? Wie viele Stunden und für welches Entgelt arbeiten die Insass*innen?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    20. Juni 2023
  • Frist
    22. Juli 2023
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: mit we…
An Justizvollzugsanstalt Tegel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Haftarbeit [#282172]
Datum
20. Juni 2023 19:24
An
Justizvollzugsanstalt Tegel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
mit welchen Unternehmen bestehen Kooperationen bezüglich der entgeltlichen Beschäftigung der Gefängnisinsass*innen?! Wie viele dieser sind in Beschäftigung? Wie viele Stunden und für welches Entgelt arbeiten die Insass*innen?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282172 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282172/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Justizvollzugsanstalt Tegel
1E-1058/23 Sdh. Guten Tag << Antragsteller:in >> den Erhalt Ihres Antrages bestätige ich hiermit. Um…
Von
Justizvollzugsanstalt Tegel
Betreff
Haftarbeit [#282172]
Datum
22. Juni 2023 15:51
Status
Warte auf Antwort
1E-1058/23 Sdh. Guten Tag << Antragsteller:in >> den Erhalt Ihres Antrages bestätige ich hiermit. Um den Aufwand für die Auskunft bzw. die Akteneinsicht abzuschätzen zu können, teilen Sie mir bitte noch mit, ob die aktuellen Rechtsverhältnisse mit juristischen Personen oder die eines bestimmten Zeitraums betroffen sind. Mit freundlichen Grüßen