Haftkosten für Dialysepatienten

- Übersicht über alle Haftanstalten die in der Lage sind Dialysepatienten intern zu versorgen
- sollte es geeignete Haftanstalten geben, die Kosten für die die Versorgung eines Dialysepatienten (inkls. auch sonst anfallender Haftkosten) pro Tag
- Sollten dialysepflichtige Häftlinge in Haftanstalten die diese selbst nicht versorgen können untergebracht werden, die Kosten für die adäquate Versorgung dieser (inkls. normaler Haftkosten und Nebenkosten wie Transport u.ä.) pro Tag
- Sollte es hier große Unterschiede zwischen den Haftformen geben (U-Haft, Sicherungsverwahrung, Strafhaft, ...) bitte ich Sie das entsprechend zu berücksichtigen

Ich benötige diese Informationen zwecks eigener Forschung im Zusammenhang mit dem Freiheitsfonds.

Ergebnis der Anfrage

Dialysepatienten werden in Bayern nur in externen Kliniken versorgt.
Die Kosten dafür werden nicht gesondert erfasst, sind aber in den Durchschnittskosten enthalten.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. April 2022
  • Frist
    21. Mai 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Übersicht üb…
An Bayerisches Staatsministerium der Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Haftkosten für Dialysepatienten [#246484]
Datum
17. April 2022 11:48
An
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Übersicht über alle Haftanstalten die in der Lage sind Dialysepatienten intern zu versorgen - sollte es geeignete Haftanstalten geben, die Kosten für die die Versorgung eines Dialysepatienten (inkls. auch sonst anfallender Haftkosten) pro Tag - Sollten dialysepflichtige Häftlinge in Haftanstalten die diese selbst nicht versorgen können untergebracht werden, die Kosten für die adäquate Versorgung dieser (inkls. normaler Haftkosten und Nebenkosten wie Transport u.ä.) pro Tag - Sollte es hier große Unterschiede zwischen den Haftformen geben (U-Haft, Sicherungsverwahrung, Strafhaft, ...) bitte ich Sie das entsprechend zu berücksichtigen Ich benötige diese Informationen zwecks eigener Forschung im Zusammenhang mit dem Freiheitsfonds.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 246484 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246484/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Sehr << Antragsteller:in >> im Hinblick auf Ihre Anfrage vom 17. April 2022 teile ich Ihnen Folgendes…
Von
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Betreff
WG: Haftkosten für Dialysepatienten [#246484]
Datum
29. April 2022 13:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> im Hinblick auf Ihre Anfrage vom 17. April 2022 teile ich Ihnen Folgendes mit: In Bayern gibt es keine Justizvollzugsanstalten, die Dialysepatienten intern versorgen. Vielmehr gibt es entsprechende Kooperationen mit externen Kliniken. Spezielle Haftkostsätze werden weder für Dialysepatienten noch für einzelne Haftformen erhoben. Die durchschnittlichen Kosten des Haftvollzugs für einen Gefangenen betrugen in Bayern für das Jahr 2021 157,76 € pro Tag, einschließlich aller Ausgaben des Justizvollzugs (zum Beispiel Ausgaben für die ärztliche Versorgung der Gefangenen) inklusive Baukosten und Investitionen und unter Berücksichtigung auch von Einnahmen, etwa aus der Beschäftigung von Gefangenen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Antragstel…
An Bayerisches Staatsministerium der Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Haftkosten für Dialysepatienten [#246484]
Datum
30. April 2022 19:56
An
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 246484 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246484/