Handbuch Hochlaufkonzept
Anfrage an:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Handbuch Hochlaufkonzept
Anfrage abgelehnt
-
Datum11. März 2020
-
15. April 2020
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Handbuch Hochlauf…
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Handbuch Hochlaufkonzept [#182428]
- Datum
- 11. März 2020 20:27
- An
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Handbuch Hochlaufkonzept
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 182428
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/182428
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sehr [geschwärzt],
gerne bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach IFG vom 11.03.2020, welche unter dem Aktenz…
- Von
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Betreff
- AW: [EXTERN]Handbuch Hochlaufkonzept [#182428]
- Datum
- 12. März 2020 10:08
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr [geschwärzt],
gerne bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach IFG vom 11.03.2020, welche unter dem Aktenzeichen [geschwärzt] geführt wird. Bei Rückfragen bitte stets das genannte Aktenzeichen angeben, da sonst Ihre Anfrage nicht zugeordnet und bearbeitet werden kann.
Natürlich sind wir stets bemüht, alle Anfragen innerhalb der 4 Wochenfrist zu beantworten, sollte dies einmal nicht möglich sein, erhalten Sie einen Zwischenbescheid. Anfragen, welche einen hohen zeitlichen oder sonstigen Verwaltungsaufwand erfordern werden nach Kostenerhebung fortgeführt. Sollte dies auf Ihre Anfrage zutreffen, erhalten Sie nach einer umfassenden Vorprüfung eine Mitteilung über die festzusetzende Gebühr.
Das Informationsfreiheitsgesetz sieht eine anonyme Antragstellung oder eine Antragstellung unter Pseudonym nicht vor. Gemäß §14, Abs. 3, Satz 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien sind anonyme Anfragen grundsätzlich nicht zu beantworten. Ich bitte daher um vollständige Angabe Ihres Vor- und Nachnamens sowie um Angabe Ihrer korrekten Postanschrift.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich die Bearbeitung Ihrer Anfrage bis zum Eingang Ihrer Antwort aussetze.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
weiter unten finden Sie meine Postadresse.
Ich weise Sie nochmals darauf hin, dass …
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN]Handbuch Hochlaufkonzept [#182428]
- Datum
- 12. März 2020 20:32
- An
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
weiter unten finden Sie meine Postadresse.
Ich weise Sie nochmals darauf hin, dass ich um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG bitte.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 182428
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/182428
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Aktenzeichen: [geschwärzt]
Sehr [geschwärzt],
meine Informationsfreiheitsanfrage „Handbuch Hochlaufkonzept“ vom …
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN]Handbuch Hochlaufkonzept [#182428]
- Datum
- 15. April 2020 11:00
- An
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Aktenzeichen: [geschwärzt]
Sehr [geschwärzt],
meine Informationsfreiheitsanfrage „Handbuch Hochlaufkonzept“ vom 11.03.2020 (#182428) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 182428
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende E-Mail. In der Sache ist der anliegende - ab…
- Von
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Betreff
- AW: [EXTERN]AW: [EXTERN]Handbuch Hochlaufkonzept [#182428]
- Datum
- 16. April 2020 10:48
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende E-Mail. In der Sache ist der anliegende - ablehnende - Bescheid am 06.04.2020 in den Postlauf gegeben worden. Ich übersende Ihnen diesen nun ebenfalls elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Handbuch Hochlaufkonzept“ [#182428] [#182428]
- Datum
- 16. April 2020 21:29
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/182428
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet.
Das Übersenden des Handbuchs in geschwärzter Form gemäß § 7 Abs. 2 IFG wurde überhaupt nicht geprüft. Das BAMF schreibt zum Inhalt des Handbuchs lediglich, dass das Handbuch "unter anderem Informationen über die Bündelung fachlicher Kompetenzen" enthält. Warum diese Information nicht herausgeben werden kann, wird mir nicht ganz klar. Warum die restlichen Informationen im Handbuch nicht herausgeben werden können, wird überhaupt nicht erwähnt und begründet.
Dass eine Überprüfung der Einstufung des Handbuchs als Verschlusssache tatsächlich stattgefunden hat, ist darüber hinaus überhaupt nicht nachvollziehbar.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 182428.pdf
- 2020-04-16_1-SPRN92120041610490.pdf
Anfragenr: 182428
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/182428
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 20. April 2020 08:51
- Status
- Warte auf Antwort
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-725/004 II#0510
Sehr geehrteAntrags…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „Handbuch Hochlaufkonzept“ [#182428] # 25-725/004 II#0510
- Datum
- 25. Juni 2020 16:40
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-725/004 II#0510
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage übersende ich mein Schreiben vom heutigen Tage.
Mit freundlichen Grüßen
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