Hausausweise für den Deutschen Bundestag

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Verbände/Organisationen/Unternehmen, deren Vertreterinnen und Vertreter aktuell über einen von der Bundestagsverwaltung ausgestellten Hausausweis verfügen, aus denen der Name des jeweiligen Verbandes und die Anzahl des an seine Vertreterinnen und Vertreter ausgestellten Hausausweise hervorgeht.
Explizit möchte ich darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten zu den Inhaberinnen und Inhabern der Hausausweise nicht Gegenstand dieses Antrages sind.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Hausausweise für den Deutschen Bundestag [#34185]
Datum
24. Oktober 2018 10:36
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Verbände/Organisationen/Unternehmen, deren Vertreterinnen und Vertreter aktuell über einen von der Bundestagsverwaltung ausgestellten Hausausweis verfügen, aus denen der Name des jeweiligen Verbandes und die Anzahl des an seine Vertreterinnen und Vertreter ausgestellten Hausausweise hervorgeht. Explizit möchte ich darauf hinweisen, dass personenbezogene Daten zu den Inhaberinnen und Inhabern der Hausausweise nicht Gegenstand dieses Antrages sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 7 Monate her24. Oktober 2018 10:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-277/2018
Datum
25. Oktober 2018 12:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in die als Anlage beigefügten Dokumente übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate her25. Oktober 2018 12:48: Nachricht von Deutscher Bundestag erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-277/2018 [#34185]
Datum
29. Oktober 2018 09:16
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie erreichen mich unter der E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34185 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 3 Wochen her29. Oktober 2018 09:16: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von
Deutscher Bundestag per Briefpost
Betreff
Datum
14. November 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:37: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Hausausweise für den Deutschen Bundestag.
  2. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:39: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Hausausweise für den Deutschen Bundestag.
  3. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:40: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  4. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:40: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Hausausweise für den Deutschen Bundestag' öffentlich geschaltet.
  5. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:46: Nachricht von Deutscher Bundestag erhalten.
  6. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:47: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Hausausweise für den Deutschen Bundestag.
  7. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:48: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.