Haushalt 2021 und 2022

Wurden Gelder aus den Haushalten 2021 und 2022, welche für die Verwendung der Corona-Pandemie vorgesehen waren für andere Zwecke (Klima) verwendet? Falls ja, wie kam es dazu und in welcher Höher und für welche Zwecke?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    16. November 2023
  • Frist
    19. Dezember 2023
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Ulrike Huf
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wurden Gelder aus den Haushalten …
An Hessisches Ministerium der Finanzen Details
Von
Ulrike Huf
Betreff
Haushalt 2021 und 2022 [#292482]
Datum
16. November 2023 10:44
An
Hessisches Ministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurden Gelder aus den Haushalten 2021 und 2022, welche für die Verwendung der Corona-Pandemie vorgesehen waren für andere Zwecke (Klima) verwendet? Falls ja, wie kam es dazu und in welcher Höher und für welche Zwecke?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrike Huf Anfragenr: 292482 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292482/ Postanschrift Ulrike Huf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrike Huf

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Hessisches Ministerium der Finanzen
Sehr geehrte Frau Huf, Ihr Antrag vom 16. November 2023 ist bei uns eingegangen. Anliegend übersende ich Ihnen un…
Von
Hessisches Ministerium der Finanzen
Betreff
Haushalt 2021 und 2022 [#292482]
Datum
28. November 2023 14:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Huf, Ihr Antrag vom 16. November 2023 ist bei uns eingegangen. Anliegend übersende ich Ihnen unsere Antwort in Bezug auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen