Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD aufgeschlüsselt nach Steuerarten

Anfrage an: Bundesrechnungshof

die Herkunft aller Geldmittel welche in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurden, jeweils anteilig aufgeschlüsselt nach Steuerart (Von welcher Steuerart, z.B. Lohnsteuer, wurde wieviel für militärische Zwecke ausgegeben?). Wieviel aller militärischen Kosten 2015 wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, sowie zur finanziellen und materiellen Unterstützung nicht deutscher militärischer Einrichtungen und Institutionen ausgegeben?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    24. März 2016
  • Frist
    26. April 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Herkunft all…
An Bundesrechnungshof Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD aufgeschlüsselt nach Steuerarten [#16121]
Datum
24. März 2016 21:54
An
Bundesrechnungshof
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Herkunft aller Geldmittel welche in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurden, jeweils anteilig aufgeschlüsselt nach Steuerart (Von welcher Steuerart, z.B. Lohnsteuer, wurde wieviel für militärische Zwecke ausgegeben?). Wieviel aller militärischen Kosten 2015 wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, sowie zur finanziellen und materiellen Unterstützung nicht deutscher militärischer Einrichtungen und Institutionen ausgegeben?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesrechnungshof
Pr/Presse - 20 60 12 - 33/2016 Sehr geehrtAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre untenstehende E-Mail vom 24…
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
AW: Herkunft der Verteidigungsausgaben 2015 der BRD aufgeschlüsselt nach Steuerarten [#16121]
Datum
15. April 2016 16:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Pr/Presse - 20 60 12 - 33/2016 Sehr geehrtAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre untenstehende E-Mail vom 24. März 2016 über www.fragdenstaat.de, in der Sie unter Berufung auf das IFG nachfolgende Informationen erbeten: "Herkunft aller Geldmittel welche in der BRD im Jahr 2015 für militärische Zwecke zur Verteidigung, Rüstung und zu Betrieb, Versorgung, Forschung sowie Entwicklung der Bundeswehr sowie sonstige militärische Zwecke ausgegeben wurden, jeweils anteilig aufgeschlüsselt nach Steuerart (Von welcher Steuerart, z.B. Lohnsteuer, wurde wieviel für militärische Zwecke ausgegeben?). Wieviel aller militärischen Kosten 2015 wurde für die Vorbereitung, Durchführung und Nachsorge aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, sowie zur finanziellen und materiellen Unterstützung nicht deutscher militärischer Einrichtungen und Institutionen ausgegeben?" Möglicherweise ist die nachfolgende Veröffentlichung zu Eckpunkten und Entwicklung des Einzelplans 14 des Bundesministeriums der Verteidigung von Interesse für Sie: https://www.bundesrechnungshof.de/de/ve… Darüber hinaus liegen dem Bundesrechnungshof keine entsprechenden Übersichten für die von Ihnen erbetenen Informationen vor. Im Übrigen darf ich auf die Regelungen des Haushaltsrechtes des Bundes hinweisen. Grundsätzlich dienen alle Einnahmen, z. B. aus der Erhebung von Steuern, als Deckungsmittel für alle Ausgaben. Ausnahmen hiervon müssen gesetzlich vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen sein. Ich empfehle Ihnen, sich mit Ihren Fragen gegebenenfalls an das Bundesministerium der Verteidigung zu wenden. Mit freundlichen Grüßen