Hessischer NSU-Geheimbericht

den hessischen NSU-Geheimbericht, welcher für 120 Jahre vor der Öffentlichkeit versperrt sein sollte.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    2. Juli 2022
  • Frist
    6. August 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den hessische…
An Landesamt für Verfassungsschutz Hessen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Hessischer NSU-Geheimbericht [#252526]
Datum
2. Juli 2022 10:52
An
Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den hessischen NSU-Geheimbericht, welcher für 120 Jahre vor der Öffentlichkeit versperrt sein sollte.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 252526 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/252526/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 2. Juli 2022 über das Portal "Frag …
Von
Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Betreff
AW: Hessischer NSU-Geheimbericht [#252526]
Datum
6. Juli 2022 13:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 2. Juli 2022 über das Portal "Frag den Staat", im Anhang finden Sie die Rückmeldung mit Ausführungen des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen. Mit freundlichen Grüßen