Hinweisbeschl. v. 15.4.2021 – 9 U 92/20 (unveröffentlicht): Fahrkurvenerkennung ist (illegale) Prüfstandserkennung

Hinweisbeschl. v. 15.4.2021 – 9 U 92/20 (unveröffentlicht): Fahrkurvenerkennung ist (illegale) Prüfstandserkennung

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Juni 2021
  • Frist
    6. Juli 2021
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Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hinweisbesc…
An Oberlandesgericht Naumburg Details
Von
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Betreff
Hinweisbeschl. v. 15.4.2021 – 9 U 92/20 (unveröffentlicht): Fahrkurvenerkennung ist (illegale) Prüfstandserkennung [#221875]
Datum
4. Juni 2021 20:32
An
Oberlandesgericht Naumburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Hinweisbeschl. v. 15.4.2021 – 9 U 92/20 (unveröffentlicht): Fahrkurvenerkennung ist (illegale) Prüfstandserkennung
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221875 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221875/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Oberlandesgericht Naumburg
Sehr Antragsteller/in die Sachen 9 U 92/20 wurde hier durch Klagerücknahme im Oktober 2020 erledigt. Einen Hinwei…
Von
Oberlandesgericht Naumburg
Betreff
AW: [EXTERN] Hinweisbeschl. v. 15.4.2021 – 9 U 92/20 (unveröffentlicht): Fahrkurvenerkennung ist (illegale) Prüfstandserkennung [#221875]
Datum
9. Juni 2021 07:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in die Sachen 9 U 92/20 wurde hier durch Klagerücknahme im Oktober 2020 erledigt. Einen Hinweisbeschluss aus dem Jahr 2021 gibt es nicht. Mit freundlichen Grüßen