Hinweise zu Volksbegehren

Antrag nach dem IZG-SH

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Hinweise zuständige Behörden zum weiteren Verfahren (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_hinweise_behoerden_weiteresverfahren.pdf)

Hinweise zum Aufstellen von Werbeplakaten (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_HinweiseAufstellenWerbeplakate.pdf)

Hinweise zur Plakatierung durch weitere Unterstützer (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_aufstellen_plakate_weitereUnterstuetzer.pdf)

Hinweise Anzahl Eintragungen sowie Hinweisschilder amtliche Eintragungsräume (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_Hinweise_Eintragungen.pdf)

Hinweise für Behörden (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_HinweiseBehoerden.pdf)

Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH.

Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.

Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH).

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Juli 2021
  • Frist
    31. August 2021
  • 0 Follower:innen
Patrick Breyer (Piratenpartei)
Antrag nach dem IZG-SH Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hinweise zuständige B…
An Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Details
Von
Patrick Breyer (Piratenpartei)
Betreff
Hinweise zu Volksbegehren [#225778]
Datum
29. Juli 2021 12:43
An
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hinweise zuständige Behörden zum weiteren Verfahren (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_hinweise_behoerden_weiteresverfahren.pdf) Hinweise zum Aufstellen von Werbeplakaten (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_HinweiseAufstellenWerbeplakate.pdf) Hinweise zur Plakatierung durch weitere Unterstützer (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_aufstellen_plakate_weitereUnterstuetzer.pdf) Hinweise Anzahl Eintragungen sowie Hinweisschilder amtliche Eintragungsräume (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_Hinweise_Eintragungen.pdf) Hinweise für Behörden (nicht mehr abrufbar unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/volksinitiativen/Downloads/volksbegehren_HinweiseBehoerden.pdf) Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Patrick Breyer Anfragenr: 225778 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225778/ Postanschrift Patrick Breyer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Sehr geehrter Herr Breyer, wunschgemäß bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres per E-Mail am 29.07.2021 übermittelt…
Von
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Betreff
Hinweise zu Volksbegehren [#225778]
Datum
3. August 2021 15:55
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
18,0 KB


Sehr geehrter Herr Breyer, wunschgemäß bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres per E-Mail am 29.07.2021 übermittelten Antrags nach dem IZG-SH bezüglich verschiedener, nicht mehr abrufbarer Inhalte bezüglich Volksinitiativen. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
IZG-Antrag vom 29.07.2021 (unser Zeichen IV 312 - 57022/2021) Sehr geehrter Herr Breyer, aufgrund Ihres IZG-SH A…
Von
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
Betreff
IZG-Antrag vom 29.07.2021 (unser Zeichen IV 312 - 57022/2021)
Datum
18. August 2021 17:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Breyer, aufgrund Ihres IZG-SH Antrags vom 29.07.2021 betreffend verschiedener, nicht mehr auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein abrufbarer Inhalte bezüglich Volksinitiativen übersende ich Ihnen in der Anlage folgende Unterlagen: * Hinweise an zuständige Behörden zum weiteren Verfahren * Hinweise Aufstellen von Werbeplakaten * Plakatierung durch weitere Unterstützer * Mitteilung Anzahl Eintragungen sowie Hinweisschilder * Hinweise an zuständige Behörden Mit freundlichen Grüßen