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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

K11-13002/00044#0038 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren IFG-Antrag vom 26. August 2023, bei uns eingegangen am 28. August 2023, mit dem Sie um Informationen bitte, welche Zahlungen die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Jahr 2022 an den Nordost-Institut e.V. geleistet hat und ob die BKM der größte Einzelgeldgeber dieses Vereins ist. Ihr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - K11-13002/00044#0037 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> wir geben Ihrem am 26. August 2023 auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes gestellten Antrag, mit dem Sie um Informationen bitten, welche Zahlungen die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Jahr 2022 an den Nordost-Institut e.V. geleistet hat und ob die BKM der größte Einzelgeldgeber dieses Vereins ist, statt. Das Nordost-Institut an der Universität Hamburg - Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V. (IKGN) – hat im Haushaltsjahr 2022 durch die BKM eine institutionelle Förderung i.H.v. 1.844.000,00 € erhalten. Das IKGN e.V. wird zu 100 % institutionell durch die BKM gefördert. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheides Widerspruch erhoben werden (§ 9 Abs. 4 IFG, § 68 VwGO). Der Widerspruch ist zu erheben bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Postanschrift: Postfach 17 02 90, 53108 Bonn, Hausanschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn Mit freundlichen Grüßen