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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

K11-13002/00044#0040 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren IFG-Antrag vom 26. August 2023, bei uns eingegangen am 28. August 2023, mit dem Sie um Informationen bitte, welche Zahlungen die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Jahr 2022 an das "Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung – Institut der Leibniz-Gemeinschaft" geleistet hat. Ihr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - K11-13002/00044#0040 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> wir geben Ihrem auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz gestellten Antrag statt, mit dem Sie die bei uns vorliegenden Informationen erbitten, in welcher Höhe die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) das "Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung – Institut der Leibniz-Gemeinschaft" im Jahr 2022 gefördert hat. Das Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung - Institut der Leibniz-Gemeinschaft - e.V. (HI) hat im Haushaltsjahr 2022 bundesseitig durch die BKM eine institutionelle Förderung i.H.v. 3.522.509,00 € erhalten. Darüber hinaus hat das HI im Wege der Projektförderung im Haushaltsjahr 2022 eine Zuwendung aus Bundesmitteln i.H.v. 85.000,00 € für das Projekt „Dehio-Handbuch der Kunstdenkmäler in Polen. Nordostpolen“, einem Verzeichnis einer Auswahl der wichtigsten Bau- und Kunstdenkmäler bestimmter Regionen, erhalten. Die Auskunft ergeht gebührenfrei. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheides Widerspruch erhoben werden (§ 9 Abs. 4 IFG, § 68 VwGO). Der Widerspruch ist zu erheben bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Postanschrift: Postfach 17 02 90, 53108 Bonn, Hausanschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn Im Auftrag Christel Franz Mit freundlichen Grüßen