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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr McCloud, mit E-Mail vom 17. November 2021 haben Sie um Informationen im Hinblick auf die Handhabung der Home-Office-Regelungen seit dem Ende der Herbstferien im Ministerium für Schule und Bildung des Landes-Nordrhein-Westfalen gebeten. Hierzu nehme ich wie folgt Stellung: Gemäß der Dienstvereinbarung zum Mobilen Arbeiten im MSB kann auf allen dafür geeigneten Arbeitsplätzen bis zu 50 % der Arbeitszeit am häuslichen Arbeitsplatz erbracht werden. Der konkrete Umfang der im Rahmen des mobilen Arbeitens erbrachten Arbeitszeit erfolgt nach den in der Dienstvereinbarung festgelegten Regelungen einzelfallbezogen in unmittelbarer Absprache zwischen den jeweiligen Vorgesetzten und den Mitarbeitenden. Der genannte Home-Office-Umfang von maximal 50 Prozent ist dabei als Höchstgrenze zu verstehen. Arbeitszeitmodelle mit einem darüberhinausgehenden Home-Office-Anteil sind nach der Dienstvereinbarung grundsätzlich nicht vorgesehen. Da die Zahl der Beschäftigten im Home-Office von Tag zu Tag schwankt, kann eine konkrete Zahl der im Home-Office-befindlichen Mitarbeitenden seit den Herbstferien nicht benannt werden. Arbeitszeitmodelle, die es erlauben würden, seit dieser Zeit komplett vom heimischen Arbeitsplatz aus tätig zu sein, sind nach den Vorgaben der Dienstvereinbarung grundsätzlich nicht möglich. Selbstverständlich werden die aktuellen Beschlüsse zur Home-Office-Pflicht zur Eindämmung des Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auch im MSB umgesetzt. In diesem Rahmen sind im MSB seit dem 22. November 2021 die Regelungen der o.g. Dienstvereinbarung zur Aufteilung der Arbeitszeit zwischen der Dienststelle und dem heimischen Arbeitsplatz ausgesetzt. Vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes und aufgrund der nunmehr geänderten Rechtslage sind die Beschäftigten gebeten, aktuell überwiegend von zu Hause aus zu arbeiten und das Dienstgebäude des MSB nur aufsuchen, sofern dies aus dienstlichen Gründen zwingend notwendig ist. Mit freundlichen Grüßen