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Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres per E-Mail vom 5. Juli 2018 gestellten Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V) zur neuen HRO!-App und danken Ihnen für Ihr Interesse an unserer Arbeit. Ihre Anfrage wurde unserem Fachbereich zur Bearbeitung übergeben. Auf dem elektronischen Postweg (E-Mail) ist ein Antrag auf der Basis des IFG M-V nur zulässig, wenn ein Zugang eröffnet ist und der Antrag mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen ist. Diese Voraussetzung ist in diesem Fall nicht gegeben. Dennoch beantworten wir Ihre Frage im Rahmen des uns zur Verfügung stehenden Rechtsrahmens und in Analogie zu den Regelungen des IFG M-V. 1.) Über welchen Zeitraum wurde der Vertrag mit der "Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App" geschlossen? Der Vertrag wurde über einen Zeitraum von vier Jahren geschlossen. 2.) Zitat aus Pressemitteilung: “Die Kosten werden aus dem Stadthaushalt finanziert” - Wie hoch sind diese Kosten pro Jahr oder für den abgeschlossenen Vertragszeitraum Die Inhalte der Antwort auf diese Frage berühren den § 8 "Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen" des IFG M-V. Eine Einwilligung zur detaillierten Beantwortung Ihrer Anfrage in diesem Punkt wurde uns von unserer Vertragspartnerin nicht erteilt. 3.) Zitat aus Pressemitteilung: "Die Einführung der App geht zurück auf einen Beschluss der Rostocker Bürgerschaft vom 11. Oktober 2017." - Bitte lassen Sie mir sämtliche Anträge (Hauptantrag, Gegenanträge, Wortprotokolle etc.) zu jenem Beschluss zukommen." Der erwähnte Beschluss trägt die Nummer 2017/BV/3074 "Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte" und beinhaltet im beigefügten Konzept unter Punkt 10 folgende Aussagen: "10. Rostock-App Es ist zunächst sinnvoll, im Zuge des Marketings für HROfreeWiFi ein Modul zu erarbeiten, das die verfügbaren W-LAN-Zugangspunkte grafisch darstellt. Für Touristen in Rostock gibt es bereits eine in Kooperation des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ mit der Fa. Juni Media GmbH & Co. KG entstandene App. Daher liegt der Schwerpunkt auf diesem Gebiet zunächst auf der Profilierung eines an den Informationsbedürfnissen der potenziellen Nutzerinnen und Nutzer ausgerichteten Konzepts. Im Mittelpunkt der Vorschläge stehen Notfallinformationen, wie sie derzeit schon in mehreren Notfall-Apps dargestellt werden. Durch eine entsprechende App verbreiten sich Gefahrenmeldungen in Sekundenschnelle per Push-Meldungen auf die Sperrbildschirme der Smartphones, auf denen diese Apps installiert sind. Sie übernehmen dabei eine wichtige Komponente bei der Bevölkerungsinformation im Krisenfall. Bundesweit verbreitete Apps erfüllen zwar diese Aufgaben bereits zuverlässig, erreichen aber nur sehr selten eine Nachrichtenfrequenz, die den Wert für die Nutzung der App belegt. Eine App wird daher auf größere Akzeptanz stoßen, wenn sie die Lebenslagen ihrer Nutzerinnen und Nutzer berücksichtigt und neben Katastrophen- und Bevölkerungsschutzmeldungen u.a. auch Hinweise zu Verwaltungsservices, Wetter, Straßenverkehr und ÖPNV enthält. Von der Verwaltung wird daher eine Lösung angestrebt, die einen höheren Nutzen für die regionalen Anwender ermöglicht." Auf ihrer Sitzung am 7. September 2016 hat die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock unter der Nummer 2016/AN/1921 einen Beschluss gefasst, der u.a. folgende Passage enthält: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte in der Hansestadt Rostock zu erarbeiten. Dieses WLAN-Konzept ist insbesondere unter Berücksichtigung folgender Maßgaben zu konzipieren: ... 5. Zusammenführung und Verbesserung bestehender „Rostock Apps“, die verfügbare Informationen zum Angebot der RSAG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet." Die entsprechenden Dokumente und Sitzungsprotokolle sind öffentlich zugänglich im kommunalen Sitzungsdienstportal und unter der Internetadresse www.rostock.de/ksd recherchierbar. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres per E-Mail vom 6. Juli 2018 gestellten Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V) zur Anzahl der Anträge für die Verwendung des Rostocker Stadtwappens in 2017 und danken Ihnen für Ihr Interesse an unserer Arbeit. Ihre Anfrage wurde unserem Fachbereich zur Bearbeitung übergeben. Auf dem elektronischen Postweg (E-Mail) ist ein Antrag auf der Basis des IFG M-V nur zulässig, wenn ein Zugang eröffnet ist und der Antrag mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen ist. Diese Voraussetzung ist in diesem Fall nicht gegeben. Dennoch beantworten wir Ihre Frage im Rahmen des uns zur Verfügung stehenden Rechtsrahmens und in Analogie zu den Regelungen des IFG M-V. 1.) Wie oft wurde in 2017 eine Genehmigung für die Verwendung des Wappens beantragt? Sieben entsprechende Anfragen erreichten die Stadtverwaltung. 2.) Wie viele Anträge wurden genehmigt bzw. abgelehnt? Siebenmal wurde der Verwendung zugestimmt, kein Ansinnen wurde abgelehnt. 3.) Wegen welcher Gründe wurden die Anträge abgelehnt? entfällt Mit freundlichen Grüßen