Humanitäre Hilfen für Nordkorea
Im Mai diesen Jahres berichteten mehrere UN Organisationen auf Basis einer Erkundungsmission der Gruppen, dass in Nordkorea rund 3,5 Millionen Menschen von Hunger bedroht sind und durch internationale humanitäre Hilfen unterstützt werden sollten. Die EU-Kommission beteiligt sich mit 10 Millionen Euro an den Maßnahmen und auch einzelne EU Staaten haben bereits Hilfe geleistet. Dazu folgende Fragen:
1. Prüft die Bundesregierung oder hat sie geprüft, sich ebenfalls finanziell oder durch Sachgüter an Hilfen für die nordkoreanische Bevölkerung zu beteiligen? Ist bereits eine Entscheidung gefallen?
2. In diesem Dokument der EU (http://ec.europa.eu/echo/files/funding/decisions/2011/dprk_01000_en.pdf) wird berichtet, dass die BRD in den letzten 12 Monaten 2,51 Millionen Euro an Hilfen für Nordkorea geleistet hat.
Wofür wurde das Geld verwendet, woraus bestanden die Hilfen konkret und wann wurden sie durch wen übergeben?
Ergebnis der Anfrage
Die Bundesregierung wird erst dann klasische Entwicklungszusammenarbeit gegenüber Nordkorea aufnehmen, wenn positive Veränderungen und Reformbemühungen der Regierung feststellbar sind.
Davon ausgenommen sind Entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfen (ENÜH - finanziert durch BMZ). In diesem Rahmen wurden seit 1997 Hilfen im Umfang von 32 Mio. Eur gewährt, in den Jahren 2009 bis 2011 3,15 Mio. Eur. Das Geld wurde an die Deutsche Welthungerhilfe, die Caritas und das Deutsch Rote Kreuz für Maßnahmen zur Ernährungssicherung bewilligt.
Anfrage erfolgreich
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Datum2. August 2011
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27. September 2011
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