Hygiene- und Lebensmittelüberwachung McDonalds, Petersstraße 14

Anfrage an:
Stadt Leipzig
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

ich besuche des öfteren das McDonalds Restaurant - 04109 Leipzig, Petersstraße 14.

Dabei ist festzustellen, dass hier seit Monaten die WC Anlage im Obergeschoss defekt bzw. gesperrt ist und alle Gäste das Behinderten-WC im Erdgeschoss benutzen müssen.

Welche Kontrollen wurden hier Vorhaltung und zur Einhaltung hygienischer Grundstanddards in den letzten 24 Monaten durchgeführt. Welche Mängel wurden festgestellt.

Wie bewerten Sie als Aufsichtsbehörde den Zustand in den Bezug auf die Toiletten?


Korrespondenz

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  5. 03. Aug 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Hygiene- und Lebensmittelüberwachung McDonalds, Petersstraße 14 [#152182]
Datum
23. Juni 2019 11:11
An
Stadt Leipzig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich besuche des öfteren das McDonalds Restaurant - 04109 Leipzig, Petersstraße 14. Dabei ist festzustellen, dass hier seit Monaten die WC Anlage im Obergeschoss defekt bzw. gesperrt ist und alle Gäste das Behinderten-WC im Erdgeschoss benutzen müssen. Welche Kontrollen wurden hier Vorhaltung und zur Einhaltung hygienischer Grundstanddards in den letzten 24 Monaten durchgeführt. Welche Mängel wurden festgestellt. Wie bewerten Sie als Aufsichtsbehörde den Zustand in den Bezug auf die Toiletten?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Stadt Leipzig
Betreff
Hygiene- und Lebensmittelüberwachung McDonalds, Petersstraße 14 [#152182] [Antwort]
Datum
1. Juli 2019 11:22
Status
Anfrage abgeschlossen

Ihr Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung Sehr geehrteAntragsteller/in Ihren Antrag auf Auskunft nach der Informationsfreiheitssatzung zu den WC Anlage im McDonalds Restaurant - 04109 Leipzig, Petersstraße 14 haben wir an das Ordnungsamt weitergeleitet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für Amtshandlungen aufgrund der Informationsfreiheitssatzung Kosten (Gebühren und Auslagen) nach den entsprechenden Regelungen der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig erhoben werden können. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem bestehenden Kostenverzeichnis. Ansprechpartner für Ihren Antrag ist das Ordnungsamt Tel. 0341/ 123 8850 (Sekretariat). Mit freundlichen Grüßen