Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc.

Anfrage an: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- die Gesprächsvorbereitung für Senatorin Scheeres mit dem Hygienebeirat am 17.08.2020
- Einladungen, Vorlagen, vorbereitende Unterlagen und ähnliches, die es für die Sitzung gab
- das Protokoll dieser Sitzung
- die Teilnehmer*innen-Liste

Bezug: https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/hygienebeirat-nimmt-seine-arbeit-auf.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. August 2020
  • Frist
    19. September 2020
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 17.08.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc. [#195447]
Datum
17. August 2020 19:10
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Gesprächsvorbereitung für Senatorin Scheeres mit dem Hygienebeirat am 17.08.2020 - Einladungen, Vorlagen, vorbereitende Unterlagen und ähnliches, die es für die Sitzung gab - das Protokoll dieser Sitzung - die Teilnehmer*innen-Liste Bezug: https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/hygienebeirat-nimmt-seine-arbeit-auf.html
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195447 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195447/ Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 16.10.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitend…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc. [#195447]
Datum
16. Oktober 2020 17:29
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc.“ vom 17.08.2020 (#195447) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195447 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195447/
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 28.10.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitend…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc. [#195447]
Datum
28. Oktober 2020 14:45
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc.“ vom 17.08.2020 (#195447) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 40 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195447 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195447/
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 27.11.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitend…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Fristsetzung - Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc. [#195447]
Datum
27. November 2020 11:45
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc.“ vom 17.08.2020 (#195447) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 70 Tage überschritten. Ich fordere Sie auf, meine Anfrage bis zum 11.12. zu beantworten, ansonsten sehe ich mich gezwungen Untätigkeitsklage einzureichen. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195447 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195447/ Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 01.12.2020
Sehr geehrter Herr Wolf, im Anhang stelle ich Ihnen die angefragten Dokumente zur Verfügung. Für die verspätete A…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: Fristsetzung - Hygienebeirat - Protokolle, Vorbereitende Unterlagen, etc. [#195447]
Datum
1. Dezember 2020 18:21
Status
Anfrage abgeschlossen
2020_08_17ProtokollHygienebeiratfinal.pdf
96,2 KB
Anwesenheitsliste_Hygienebeirat.pdf
323,5 KB
EinladungzurkonstituierendenSitzung.pdf
418,2 KB
Sehr geehrter Herr Wolf, im Anhang stelle ich Ihnen die angefragten Dokumente zur Verfügung. Für die verspätete Antwort bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen
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