Hygienekonzept und Teststrategie Rückführungseinrichtung

Anfrage an: Behörde für Inneres und Sport Hamburg

das Hygienekonzept sowie die Teststrategie der Rückführungseinrichtung Hamburg.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. April 2021
  • Frist
    26. Mai 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 23.04.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Hygienekonzept und Teststrategie Rückführungseinrichtung [#219048]
Datum
23. April 2021 09:32
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
das Hygienekonzept sowie die Teststrategie der Rückführungseinrichtung Hamburg.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219048 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219048/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
am 26.04.2021
Sehr Antragsteller/in auf Ihre nachstehende Anfrage nach dem HmbTG übersende ich Ihnen wie erbeten auf elektronis…
Details
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: Hygienekonzept und Teststrategie Rückführungseinrichtung [#219048]
Datum
26. April 2021 12:09
Status
Warte auf Antwort
Corona-SchutzmanahmenRE.PDF
651,4 KB
HygieneplanRE.pdf
120,5 KB
Reinigungs-undDesinfektionsplanRE.pdf
137,1 KB
Sehr Antragsteller/in auf Ihre nachstehende Anfrage nach dem HmbTG übersende ich Ihnen wie erbeten auf elektronischem Wege und kostenfrei den Hygieneplan und den Reinigungs- und Desinfektionsplan der Rückführungseinrichtung sowie die der Informationspflicht nach dem HmbTG unterliegenden Teile der Handlungsanweisung zur Verhinderung einer Infizierung mit COVID-19 in der Rückführungseinrichtung. Diese Handlungsanweisung ist nach § 4 Abs. 2 Nr. 4 Hamburgisches Gesetz über Sicherheitsüberprüfungen als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" eingestuft, weil die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland des Landes Hamburg nachteilig sein kann. Dies betrifft jedoch nicht die Teststrategie und sonstige dem Infektionsschutz dienende Maßnahmen, die in dieser Handlungsanweisung geregelt sind. In der Handlungsanweisung wurden deshalb die sicherheitsrelevanten Teile (§ 6 Abs. 2 Nr. 2 HmbTG) sowie personenbezogene Daten (§ 12 Abs. 7 i.V.m. § 4 Abs. 2 HmbTG) geschwärzt, um sie Ihnen trotz der Einstufung als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" soweit wie möglich zur Verfügung stellen zu können. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.04.2021
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die Übersendung der Dokumente! Dürfte ich Sie noch bitten, mir …
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Hygienekonzept und Teststrategie Rückführungseinrichtung [#219048]
Datum
26. April 2021 19:27
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die Übersendung der Dokumente! Dürfte ich Sie noch bitten, mir die Teststrategie der Mitarbeitenden der Rückführungseinrichtung oder ein Dokument zukommen zu lassen, aus dem sich ergibt, wie das Personal der Rückführungseinrichtung eine Infizierung mit COVID-19 verhindert? Mit besten Dank im Voraus und freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219048 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219048/
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
am 28.04.2021
Sehr Antragsteller/in das Personal der Rückführungseinrichtung gehört nach § 3 Nr. 8 der Verordnung zum Anspruch …
Details
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: Hygienekonzept und Teststrategie Rückführungseinrichtung [#219048]
Datum
28. April 2021 15:57
Status
Anfrage abgeschlossen
DieHausverwaltunginformiert---SARS-CoV-2Selbsttests---_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,5 MB
Sehr Antragsteller/in das Personal der Rückführungseinrichtung gehört nach § 3 Nr. 8 der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) vom 18. Dezember 2020 (BAnz. 21.12.2020 V3) in Verbindungmit § 36 Abs. 1 Nr. 4 Infektionsschutzgesetz zu den Personen, die mit hoher Priorität einen Anspruch auf Schutzimpfung haben (Gruppe 2 der vorrangig Impfberechtigten). Es sind mittlerweile über 80 % der dort beschäftigten Mitarbeiter geimpft. Die Teststrategie im Amt für Migration ergibt sich aus dem beigefügten Dokument, zu dem zu ergänzen ist, dass mittlerweile für Bedienstete, die sich an mindestens drei Tagen pro Woche im jeweiligen Dienstgebäude befinden, also nicht im Homeoffice arbeiten, zwei Selbsttests zur Verfügung stehen. Dies gilt also auch für das Personal der Rückführungseinrichtung. Mit freundlichen Grüßen
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