Hygienekonzept

Anfrage an: Amtsgericht Mitte

- sämtliche zum heutigen Zeitpunkt gültigen Hygienekonzepte im Amtsgericht Mitte

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2021
  • Frist
    19. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Amtsgericht Mitte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Hygienekonzept [#213008]
Datum
17. Februar 2021 19:11
An
Amtsgericht Mitte
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche zum heutigen Zeitpunkt gültigen Hygienekonzepte im Amtsgericht Mitte
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213008/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Amtsgericht Mitte
Sehr Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 18. Februar 2021 übersende ich Ihnen, wie von Ihnen bevorzugt auf elek…
Von
Amtsgericht Mitte
Betreff
Hygienekonzept des Amtsgerichts Mitte
Datum
1. März 2021 13:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 18. Februar 2021 übersende ich Ihnen, wie von Ihnen bevorzugt auf elektronischem Wege, in der Anlage als PDF das aktuelle Hygienekonzept des Amtsgerichts Mitte. Mit freundlichen Grüßen