IFG Anfrage: maschinenlesbare Liste DVen, DV ausstellende Stellen

1. eine maschinenlesbare Liste aller DV, die durch Ihre Behörde ausgestellt wurden. Die Liste soll folgende Informationen enthalten:
- Kürzel/Nummer der DV
- Titel der DV
- Inhaltsverzeichnis
- organisatorischer Geltungsbereich
- Veröffentlichungsdatum
- Gültigkeitszeitraum
- ggf. ablösende DV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit
2. eine maschinenlesbare Liste aller weiteren Stellen, die berechtigt sind, für die Bundeszollverwaltung Dienstverordnungen zu erlassen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    4. August 2019
  • Frist
    7. September 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. eine maschinenle…
An Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IFG Anfrage: maschinenlesbare Liste DVen, DV ausstellende Stellen [#162733]
Datum
4. August 2019 22:44
An
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. eine maschinenlesbare Liste aller DV, die durch Ihre Behörde ausgestellt wurden. Die Liste soll folgende Informationen enthalten: - Kürzel/Nummer der DV - Titel der DV - Inhaltsverzeichnis - organisatorischer Geltungsbereich - Veröffentlichungsdatum - Gültigkeitszeitraum - ggf. ablösende DV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit 2. eine maschinenlesbare Liste aller weiteren Stellen, die berechtigt sind, für die Bundeszollverwaltung Dienstverordnungen zu erlassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
[Ticket#2019080433332948] IFG Anfrage: maschin [...] Generalzolldirektion Zentrale Auskunft Postfach 10 07 61 0107…
Von
Generalzolldirektion der Bundeszollverwaltung
Betreff
[Ticket#2019080433332948] IFG Anfrage: maschin [...]
Datum
4. August 2019 22:51
Status
Warte auf Antwort
Generalzolldirektion Zentrale Auskunft Postfach 10 07 61 01077 Dresden Auskunft für Privatpersonen: Tel.: 0351/44834-510 Fax: 0351/44834-590 E-Mail: [1]<<E-Mail-Adresse>> Internet: [2]www.zoll.de Telefonisch erreichen Sie die Zentrale Auskunft der Generalzolldirektion Montag–Freitag 08:00–17:00 Uhr -------------------------------------- Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist bei der Zentralen Auskunft der Generalzolldirektion eingegangen und unter der Ticketnummer 2019080433332948 registriert. Bei Rückfragen geben Sie bitte diese Ticketnummer an. Sie erhalten in Kürze weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. August 2019 13:41
Status
Anfrage abgeschlossen

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