IFG-Anfrage: Rundschreiben des BMI - Diwell-Erlass

Anfrage an:
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Das Rundschreiben des BMI vom 04. März 2004 • P II 3 618 060-1/17.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Der Diwell-Erlass von 2004


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
IFG-Anfrage: Rundschreiben des BMI [#29263]
Datum
27. April 2018 11:44
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Rundschreiben des BMI vom 04. März 2004 • P II 3 618 060-1/17.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 2 Monate her27. April 2018 11:44: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.
  2. 1 Jahr, 1 Monat her29. Mai 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Betreff
Bescheid nebst Anlagen zum IFG Antrag vom 27. April 2018
Datum
4. Juni 2018 10:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z I 4 - Az.: 13002/4#1571 Sehr geehrter Herr Semsrott, beigefügten Bescheid nebst Anlage zur Beantwortung Ihres IFG-Antrages vom 27. April 2018 übersende ich zu Ihrer Unterrichtung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 1 Monat her4. Juni 2018 10:16: Nachricht von Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erhalten.
  2. 1 Jahr, 1 Monat her4. Juni 2018 10:16: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Anfrage: Rundschreiben des BMI - Diwell-Erlass.
  3. 1 Jahr, 1 Monat her4. Juni 2018 10:16: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Anfrage: Rundschreiben des BMI - Diwell-Erlass.
  4. 1 Jahr, 1 Monat her4. Juni 2018 10:17: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.