IFG-Anfrage zu Forschungsprojekten und Datenerhebungen über die Situation von LGBTQ+ Personen in Deutschland

Eine Auflistung aller Forschungsprojekte und Datenerhebungen, die Ihr Ministerium seit 2020 bezüglich der Situation von LGBTQ+ Personen in Deutschland durchgeführt oder in Auftrag gegeben hat. Bitte schließen Sie Informationen zu den Forschungszielen, den durchführenden Institutionen, den Zeitrahmen der Projekte sowie den zur Verfügung gestellten Budgets ein.

Zusammenfassungen oder Abschlussberichte der genannten Forschungsprojekte und Datenerhebungen. Insbesondere bin ich an den gewonnenen Erkenntnissen bezüglich Diskriminierung, Gleichstellung und der allgemeinen Lebenssituation von LGBTQ+ Personen in Deutschland interessiert.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2024
  • Frist
    7. März 2024
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung aller Forschungsproje…
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IFG-Anfrage zu Forschungsprojekten und Datenerhebungen über die Situation von LGBTQ+ Personen in Deutschland [#299152]
Datum
3. Februar 2024 17:55
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung aller Forschungsprojekte und Datenerhebungen, die Ihr Ministerium seit 2020 bezüglich der Situation von LGBTQ+ Personen in Deutschland durchgeführt oder in Auftrag gegeben hat. Bitte schließen Sie Informationen zu den Forschungszielen, den durchführenden Institutionen, den Zeitrahmen der Projekte sowie den zur Verfügung gestellten Budgets ein. Zusammenfassungen oder Abschlussberichte der genannten Forschungsprojekte und Datenerhebungen. Insbesondere bin ich an den gewonnenen Erkenntnissen bezüglich Diskriminierung, Gleichstellung und der allgemeinen Lebenssituation von LGBTQ+ Personen in Deutschland interessiert.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299152/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz Z B 6 zu : 145101#00002#0444 Sehr [geschwärzt], zu Ihrem nachstehenden Antrag nac…
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
Ihre Anfrage vom 3. Februar 2024 - IFG-Anfrage zu Forschungsprojekten und Datenerhebungen über die Situation von LGBTQ+ Personen in Deutschland [#299152]
Datum
19. Februar 2024 12:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium der Justiz Z B 6 zu : 145101#00002#0444 Sehr [geschwärzt], zu Ihrem nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 3. Februar 2024 teile ich Ihnen Folgendes mit: Nach § 1 Absatz 1 Satz 1 IFG hat jeder nach Maßgabe des Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Nach § 2 Nummer 1 Satz 1 IFG ist amtliche Information jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat seit 2020 keine Forschungsprojekte und Datenerhebungen bezüglich der Situation von LGBTQ+ Personen in Deutschland durchgeführt oder in Auftrag gegeben und kann daher keine entsprechenden Daten herausgegeben. Ergänzend wird insoweit auf das für die Themen Queerpolitik und geschlechtliche Vielfalt federführend zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verwiesen. Allerdings ist nicht bekannt, inwieweit derartige Forschungsprojekte oder Datenerhebungen durch das BMFSFJ durchgeführt oder in Auftrag gegeben wurden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt]+ [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]+ [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]+ [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]