IFG-Anfrage zum Bahnübergang Stahlbadstraße/Multring, Höhe Zedernweg

Anfrage an: Stadt Weinheim

Informationen über den Unglücks-Bahnübergang (Bahnübergang zwischen Stahlbadstraße und Multring auf Höhe Zedernweg), insbesondere:
- Wann wurde der Bahnübergang geplant und gebaut?
- Was waren die wichtigsten Gründe, diesen Bahnübergang zu realisieren?
- Wer (welche Amtspersonen, Verkehrsbetriebe bzw. -unternehmen, Ämter, Behörden, ... etc.) waren an Planung, Realisierung und Abnahme des Bahnübergangs beteiligt?
- Gab es eine Bewertung/Gutachten der Gefährlichkeit des Bahnübergangs? Falls ja, wie wurde das Risiko eingeschätzt, dass an dieser Stelle ein Unfall passiert, weil eine Straßenbahn nicht rechtzeitig gesehen bzw. erkannt wird?
- Gab es über die Jahre Veränderungen hinsichtlich der Befahrbarkeit der Strecke (z.B. zulässiger Takt, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Hupsignale, ...) für die dort verkehrenden Straßenbahnen? Wie lauten die aktuellen Regelungen?
- Gab es über die Jahre Überlegungen, eine Beschrankung einzuführen? Falls ja, was sprach dagegen / was waren Gründe dagegen?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    5. Januar 2022
  • Frist
    8. Februar 2022
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Sebastian Fuhrmann
Sebastian Fuhrmann
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen …
An Stadt Weinheim Details
Von
Sebastian Fuhrmann
Betreff
IFG-Anfrage zum Bahnübergang Stahlbadstraße/Multring, Höhe Zedernweg [#236870]
Datum
5. Januar 2022 20:42
An
Stadt Weinheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über den Unglücks-Bahnübergang (Bahnübergang zwischen Stahlbadstraße und Multring auf Höhe Zedernweg), insbesondere: - Wann wurde der Bahnübergang geplant und gebaut? - Was waren die wichtigsten Gründe, diesen Bahnübergang zu realisieren? - Wer (welche Amtspersonen, Verkehrsbetriebe bzw. -unternehmen, Ämter, Behörden, ... etc.) waren an Planung, Realisierung und Abnahme des Bahnübergangs beteiligt? - Gab es eine Bewertung/Gutachten der Gefährlichkeit des Bahnübergangs? Falls ja, wie wurde das Risiko eingeschätzt, dass an dieser Stelle ein Unfall passiert, weil eine Straßenbahn nicht rechtzeitig gesehen bzw. erkannt wird? - Gab es über die Jahre Veränderungen hinsichtlich der Befahrbarkeit der Strecke (z.B. zulässiger Takt, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Hupsignale, ...) für die dort verkehrenden Straßenbahnen? Wie lauten die aktuellen Regelungen? - Gab es über die Jahre Überlegungen, eine Beschrankung einzuführen? Falls ja, was sprach dagegen / was waren Gründe dagegen?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 236870 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Fuhrmann
Stadt Weinheim
Ihre Anfrage Nr. 236870 Sehr geehrter Herr Fuhrmann, auf Ihre Anfrage können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Nach…
Von
Stadt Weinheim
Betreff
Ihre Anfrage Nr. 236870
Datum
7. Februar 2022 17:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Fuhrmann, auf Ihre Anfrage können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Nach Auskunft unserer Fachämter (Tiefbauamt und Amt für Stadtentwicklung) ist für die Planung, den Bau und den Betrieb der Bahnanlagen die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) zuständig. Ob darüber hinaus auch bei der Stadt Weinheim Unterlagen vorhanden sind, die eine Beantwortung Ihrer Fragen seitens der Stadt Weinheim ermöglichen, kann nach Auskunft unserer oben genannten Fachämter derzeit noch nicht beantwortet werden, da hierzu eine zeitaufwendigere Recherche anhand möglicherweise bereits archivierten Akten vorzunehmen ist, was innerhalb der von Ihnen angeführten Monatsfrist nicht möglich war, weshalb die Frist zur Beantwortung um einen weiteren Monat verlängert werden muss. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Weinheim
Ihre Anfrage Nr. 236870 Sehr geehrter Herr Fuhrmann, bezugnehmend auf unsere Zwischennachricht, können wir Ihnen …
Von
Stadt Weinheim
Betreff
Ihre Anfrage Nr. 236870
Datum
4. März 2022 11:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Fuhrmann, bezugnehmend auf unsere Zwischennachricht, können wir Ihnen nunmehr abschließend wie folgt antworten: Unser Fachamt (Amt für Stadtentwicklung der Stadt Weinheim) hat eine Recherche nach Unterlagen vorgenommen und uns mitgeteilt, dass keine Unterlagen recherchiert werden konnten, die eine Beantwortung ihrer Fragen ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen

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Sebastian Fuhrmann
Sebastian Fuhrmann
AW: Ihre Anfrage Nr. 236870 [#236870] Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung zu meiner IF…
An Stadt Weinheim Details
Von
Sebastian Fuhrmann
Betreff
AW: Ihre Anfrage Nr. 236870 [#236870]
Datum
4. März 2022 11:27
An
Stadt Weinheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung zu meiner IFG-Anfrage! Verstehe ich Sie richtig, dass der Stadt Weinheim keine amtlichen Informationen zu meinen Fragen vorliegen, nicht einmal zu der Frage, wann der Bahnübergang gebaut wurde? Ich bin davon ausgegangen, dass der Bahnübergang und die Hintergründe zumindest in Gremien wie dem Gemeinderat oder dem Ausschuss für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung thematisiert worden wäre - und somit auch Bestandteil eines Protokolls gewesen wäre. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Fuhrmann Anfragenr: 236870 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236870/ Postanschrift Sebastian Fuhrmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>