IFG Anfragen 2020
Anfrage an:
Bundesministerium der Finanzen
Übersicht über alle IFG-Anfragen des Jahres 2020 bis zum 16. Oktober 2020 mit Angabe des Rubrums, Ihres Aktenzeichens, des Antragseingangs, der Auskunftserteilung sowie der Art der Verbescheidung.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum18. Oktober 2020
-
21. November 2020
-
Ein:e Follower:in
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über alle…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- IFG Anfragen 2020 [#201141]
- Datum
- 18. Oktober 2020 23:18
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über alle IFG-Anfragen des Jahres 2020 bis zum 16. Oktober 2020 mit Angabe des Rubrums, Ihres Aktenzeichens, des Antragseingangs, der Auskunftserteilung sowie der Art der Verbescheidung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 30. Oktober 2020
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: V B 5 - O 1319/20/10001:092 [#201141] Liebe Antragsteller/in
meine Anfrage war keine Anfrage nach dem IFG, so…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: V B 5 - O 1319/20/10001:092 [#201141]
- Datum
- 30. Oktober 2020 22:53
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Liebe Antragsteller/in
meine Anfrage war keine Anfrage nach dem IFG, sondern eine einfache Auskunftsanfrage. Insofern denke ich, dass diese Auskunft sehr in einer normalen Stellungnahme Ihres Hauses möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201141] [#201141]
- Datum
- 8. Dezember 2020 06:38
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das BMF nicht reagiert hat.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 201141.pdf
- 2020-10-30_1-2020_1102991.pdf
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-729/002 II#0283
Sehr geehrteAntrag…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Fwd: WG: Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201141] [#201141] # 25-729/002 II#0283
- Datum
- 8. Dezember 2020 13:04
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-729/002 II#0283
Sehr geehrteAntragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-729/002 II#0283
Sehr geehrteAntrags…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201141] # 25-729/002 II#0283
- Datum
- 8. Dezember 2020 13:24
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-729/002 II#0283
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage übersende ich mein Schreiben vom heutigen Tage.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
das BMF hatte inhaltlich nicht reagiert.
Es geht davon aus, dass Informationen aufb…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201141] # 25-729/002 II#0283 [#201141]
- Datum
- 21. Dezember 2020 09:58
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
das BMF hatte inhaltlich nicht reagiert.
Es geht davon aus, dass Informationen aufbereitet werden müssen. Dies ist jedoch nicht zu erwarten. Die Übersicht dürfte mindestens als Geschäftszeichenübersicht vorliegen. Im Übrigen ist zwischenzeitlich anerkannt, dass gerade bei Informationen, die in verschiedenen Dokumenten sind und listenmässig zur Verfügung gestellt werden können, diese entsprechend übersandt werden müssen.
Im Übrigen ist das Verlangen nach eine postalischen Anschrift rechtswidrig.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
wie ist denn der Sachstand zu meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragstelle…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201141] # 25-729/002 II#0283 [#201141]
- Datum
- 4. August 2021 23:36
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
wie ist denn der Sachstand zu meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-729/002 II#0283
Sehr Antragsteller/…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- IFG-Antrag - Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ #25-729/002 II#0283
- Datum
- 11. Februar 2022 11:45
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-729/002 II#0283
Sehr Antragsteller/in
in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
V B 5 - O 1319/20/10409 [#201141] Sehr << Anrede >>
ich komme zurück auf meine Anfrage vom 18. Oktobe…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- V B 5 - O 1319/20/10409 [#201141]
- Datum
- 13. Februar 2022 00:56
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich komme zurück auf meine Anfrage vom 18. Oktober 2020, die bislang noch ohne Beantwortung blieb.
Hinsichtlich der ersten Frage sind Sie vor dem Hintergrund der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dennoch verpflichtet, eine Übersicht zu erstellen, da diese Voraussetzung für die eigentlichen Auskunftsverfahren sind. Ansonsten müssten alle Verfahrensakten letztlich angefordert werden.
Zum zweiten Punkt: dies ist in der Tat nicht aus dem IFG heraus zu beantworten. Das IFG verdrängt jedoch nicht die allgemeine Auskunftspflicht von Behörden. Auch hier müssen sie keine Unterlagen erstellen, jedoch getreu dem Wahrheitsgehalt Auskunft erteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
25-729/002 II#0283 [#201141] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre Mühe. Bitte sen…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- 25-729/002 II#0283 [#201141]
- Datum
- 13. Februar 2022 00:57
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre Mühe. Bitte senden Sie mir doch den Schriftverkehr mit dem BMF.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 13.02.2022 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-780/010…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 13.02.2022
- Datum
- 14. Februar 2022 15:12
- Status
- Warte auf Antwort
signature.asc
1,5 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-780/010 II#0878
Sehr Antragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Nachfrage vom 13. Februar 2022 Sehr Antragsteller/in
anliegend…
- Von
- Bundesministerium der Finanzen
- Betreff
- Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Nachfrage vom 13. Februar 2022
- Datum
- 15. Februar 2022 06:38
- Status
Sehr Antragsteller/in
anliegendes Schreiben erhalten Sie nur per E-Mail zur Kenntnis.
Mit freundlichem Gruß
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Nachfrage vom 13. Februar 2022 [#201141] Sehr << Anre…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Nachfrage vom 13. Februar 2022 [#201141]
- Datum
- 16. Februar 2022 11:17
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ohne Namensnennung wird es nicht funktionieren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz "Korrespondenz BfDI/BMF" #25-780/010 II#0878 Der Bundesb…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz "Korrespondenz BfDI/BMF" #25-780/010 II#0878
- Datum
- 28. Februar 2022 10:46
- Status
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-780/010 II#0878
Sehr Antragsteller/in
in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Nachfrage vom 13. Februar 2022 [#201141] Sehr << Anre…
An
Bundesministerium der Finanzen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Nachfrage vom 13. Februar 2022 [#201141]
- Datum
- 28. Februar 2022 20:20
- An
- Bundesministerium der Finanzen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
zunächst bin ich verwundert, dass es offenbar unterschiedliche Briefköpfe für Bürger:innen und Behörden gibt. Während in dem Behördenbriefkopf Name und Durchwahl angegeben sind, fehlt dies bei Bürger:innen. Haben Sie Angst vor Bürger:innen, denen Sie ja eigentlich dienen sollen und die für Ihr Gehalt aufkommen?
Ihnen liegt sicherlich zwischenzeitlich auch die Stellungnahme des BfDI vor. Wie Sie daraus entnehmen können, sind Sie durchaus verpflichtet eine Übersicht über die eingegangenen Anfragen nach dem IFG zu erstellen. Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung und dem Grundsatz der behördlichen Beratungspflicht.
Ich darf also nunmehr bitten, Ihren gesetzlichen Auskunftspflichten nachzukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 201141
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/201141/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.