IFG Anfragen 2020

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
21. November 2020 - 2 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Übersicht über alle IFG-Anfragen des Jahres 2020 bis zum 16. Oktober 2020 mit Angabe des Rubrums, Ihres Aktenzeichens, des Antragseingangs, der Auskunftserteilung sowie der Art der Verbescheidung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
IFG Anfragen 2020 [#201092]
Datum
18. Oktober 2020 15:01
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über alle IFG-Anfragen des Jahres 2020 bis zum 16. Oktober 2020 mit Angabe des Rubrums, Ihres Aktenzeichens, des Antragseingangs, der Auskunftserteilung sowie der Art der Verbescheidung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201092 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201092/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfragen nach dem IFG: hier Adresse
Datum
22. Oktober 2020 13:56
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), die Sie in der Zeit vom 18.10 bis 19.10.2020 gestellt haben. Wie Ihnen bereits mehrfach in der Vergangenheit mitgeteilt wurde, ist zur weiteren Bearbeitung die Mitteilung Ihrer vollständigen und zustellfähigen Postanschrift notwendig, da rechtsmittelfähige Bescheide zu erstellen sind. Diese Mitteilung erfolgt letztmalig und gilt auch für zukünftige Anfragen, die ohne Adressangabe gestellt werden. Bitte bestätigen Sie den Empfang dieser Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201092] [#201092]
Datum
22. Oktober 2020 18:45
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/201092/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil derzeit überhaupt keine Grundlage für die Sammlung weiterer Daten besteht. Es handelt sich um eine einfache Anfrage, zu der keine zusätzlichen Angaben erforderlich sind beispielsweise zur Kostenverfolgung. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 201092.pdf Anfragenr: 201092 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201092/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „IFG Anfragen 2020“ [#201092] [#201092]
Datum
22. Oktober 2020 18:50
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in nachdem es sich hier um eine einfache Anfrage handelt und der Informationszugang sicher entsprechend den gesetzlichen Grundlagen umfassend gewährt wird, sind Rechtsmittel gar nicht angezeigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201092 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201092/

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Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-722/002 II#0409
Datum
16. November 2020 14:17
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
signature.asc signature.asc   1,2 KB Nicht öffentlich!

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-722/002 II#0409 Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen