IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30189]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 1 Jahr her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: SOR IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30189]
Datum
31. Mai 2018 09:30
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung umgehend an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
  1. 1 Jahr her31. Mai 2018 09:31: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre E-Mail Anfragen vom 5. und 30. Mai 2018
Datum
12. Juni 2018 10:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, in der Anlage übersende ich Ihnen das beigefügte Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre E-Mail Anfragen vom 5. und 30. Mai 2018
Datum
12. Juni 2018 10:41
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, in der Anlage übersende ich Ihnen das beigefügte Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her12. Juni 2018 10:43: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  2. 1 Jahr her12. Juni 2018 11:15: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  3. 1 Jahr her13. Juni 2018 23:28: Johannes Filter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften.
  4. 1 Jahr her13. Juni 2018 23:29: Johannes Filter hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
  5. 1 Jahr her13. Juni 2018 23:29: Johannes Filter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften.