IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30230]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 1 Jahr her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz
Datum
5. Juni 2018 12:55
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

  1. 1 Jahr her5. Juni 2018 12:56: Nachricht von Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz erhalten.
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Ihr Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz [#30230]
Datum
5. Juni 2018 14:19
An
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> geht es um meine fehlende Anschrift? Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 30230 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her5. Juni 2018 14:19: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 11 Monate, 3 Wochen her3. Juli 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihr Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz
Datum
11. Juli 2018 09:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 11 Monate, 2 Wochen her11. Juli 2018 09:15: Nachricht von Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her14. Juli 2018 23:20: Johannes Filter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften.
  3. 11 Monate, 2 Wochen her14. Juli 2018 23:20: Johannes Filter hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.