IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen

Anfrage an:
Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- die internen Weisungen des Jobcenters - bei einer vorigen Anfrage war offenbar kein Anhang angegeben (https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu...)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24058]
Datum
26. Juli 2017 09:35
An
Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die internen Weisungen des Jobcenters - bei einer vorigen Anfrage war offenbar kein Anhang angegeben (https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu...)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 4 Monate her26. Juli 2017 09:35: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen gesendet.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her29. August 2017 00:09: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24058]
Datum
27. November 2017 10:55
An
Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen“ vom 26.07.2017 (#24058) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24058 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Von
Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen
Betreff
AW: IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24058]
Datum
29. November 2017 16:01
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, der Eingang der von Ihnen angeführten Anfrage vom 26.07.2017 ist im Jobcenter Kreis Altenkirchen nicht feststellbar. Wir beantworten Anfragen dieser Art in der Regel zeitnah und haben mit der Weitergabe der Unterlagen kein Problem. Sie erhalten in der Anlage das Lokale Planungsdokument 2017, aus dem sich die strategische Ausrichtung 2017 und die letztlich vereinbarten Zielwerte 2017 für das Jobcenter ergeben. Da mir Ihre Anfrage vom 26.07.2017 mit dem gesamten Inhalt nicht vorliegt, sehe ich derzeit von der Übersendung weiterer Unterlagen ab. Sie können das Jobcenter Kreis Altenkirchen aber erneut anschreiben und Ihre Anfrage ggfs. konkretisieren. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her29. November 2017 16:02: E-Mail von Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen erhalten.
  2. 1 Jahr her29. November 2017 16:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24058]
Datum
29. November 2017 18:04
An
Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und die Zusendung des Dokuments. Die ursprüngliche Anfrage können Sie hier einsehen: https://fragdenstaat.de/a/24058 Ich hatte nach den internen Weisungen und Arbeitshilfen gefragt. Ich gehe davon aus, dass Sie diese bereits einmal zugesandt hatten an eine andere Antragsstellerin, diese Dokumente allerdings nicht ankamen (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu...) Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24058 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her29. November 2017 18:04: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter Grundsicherung für Arbeitsuchende Kreis Altenkirchen gesendet.
  2. 11 Monate, 1 Woche her5. Januar 2018 14:57: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.