IFG-Statistik Hamburg

1. Gibt es in Hamburg ebenso wie auf Bundesebene Sitzungen oder eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe, wie in diesem Artikel erwähnt http://www.zeit.de/digital/internet/201…, die einen Erfahrungsaustausch über das IFG (Informationsfreiheitsgesetz) anstrebt ? Wenn ja, wann fanden diese Sitzungen statt und wer waren die Teilnehmer ? Bitte schicken Sie alle Sitzungsprotokolle und Ergebnispapiere.
2. Alle IFG-Statistikdokumente für die Jahre 2006 bis 2013
3. Eine IFG-Statistik von 2006 bis 2013 mit den Punkten
- Anzahl der IFG-Anfragen
- Themen der Anfragen
- Zahl der abgelehnten Anträge, ggf Grund
- Zahl der stattgegebenen Anträge
- Bearbeitungszeit
- Anzahl der Bescheide mit Gebührenerhebung/Höhe der Gebühr
4. Alle Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    19. April 2013
  • Frist
    22. Mai 2013
  • Kosten dieser Information:
    171,00 Euro
  • 2 Follower

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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
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Betreff
IFG-Statistik Hamburg
Datum
19. April 2013 20:55
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
1. Gibt es in Hamburg ebenso wie auf Bundesebene Sitzungen oder eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe, wie in diesem Artikel erwähnt http://www.zeit.de/digital/internet/2013-04/ifg-informationsfreiheit-protokolle/komplettansicht, die einen Erfahrungsaustausch über das IFG (Informationsfreiheitsgesetz) anstrebt ? Wenn ja, wann fanden diese Sitzungen statt und wer waren die Teilnehmer ? Bitte schicken Sie alle Sitzungsprotokolle und Ergebnispapiere. 2. Alle IFG-Statistikdokumente für die Jahre 2006 bis 2013 3. Eine IFG-Statistik von 2006 bis 2013 mit den Punkten - Anzahl der IFG-Anfragen - Themen der Anfragen - Zahl der abgelehnten Anträge, ggf Grund - Zahl der stattgegebenen Anträge - Bearbeitungszeit - Anzahl der Bescheide mit Gebührenerhebung/Höhe der Gebühr 4. Alle Übersichtsdokumente zu IFG-Klagen für die Jahre 2006 bis 2013
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
IFG-Statistik Hamburg
Datum
15. Mai 2013 10:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), die am 19. April 2013 bei der Poststelle der Behörde für Inneres und Sport eingegangen ist. Im Folgenden erhalten Sie -soweit möglich- Antworten auf Ihre Fragen: Zu 1: Soweit wir ermitteln konnten, ist der "Arbeitskreis Hamburgisches Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFG)" in unregelmäßigen Abständen zu Sitzungen zusammen gekommen. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass das HmbIFG mit Wirkung zum 6. Oktober 2012 durch das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) ersetzt worden ist. Vor diesem Hintergrund wird angeregt, dass Sie Ihre Frage zu den Sitzungen eines ressortübergreifenden Arbeitskreises insbesondere in zeitlicher Hinsicht konkretisieren. Eine Ermittlung und Zusendung "aller Sitzungsprotokolle" - wie von Ihnen begehrt - einschließlich Prüfung und ggf. Schwärzung einzelner Angaben wäre mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden, für den Gebühren gemäß § 13 Absatz 4 HmbTG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 1 Hamburgisches Gebührengesetz (HmbGebG) und Anlage 5 b) zum HmbGebG zu erheben sind. Bitte nennen Sie uns daher für den Fall, dass Sie an Ihrem Begehren festhalten wollen, eine zustellungsfähige Postadresse, an die der Gebührenbescheid versendet werden kann. Zu 2 und 3: Auf Grundlage des HmbTG haben Sie ein Recht auf Erhalt von Informationen nach § 2 Abs. 1 HmbTG. Der Anspruch auf Informationszugang bezieht sich aber nur auf bereits vorhandene Informationen (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2012, Az.: 5 Bs 246/12). Es müssen also keine neuen Informationen erstellt werden bzw. es besteht kein Anspruch auf Vornahme von nicht vorliegenden Auswertungen. Die von Ihnen begehrten "IFG-Statistiken" existieren in dieser Form nicht, sind also nicht vorhanden. Das Führen entsprechender Statistiken war für das HmbIFG und ist für das HmbTG auch gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Einrichtung einer IFG-Statistik war zwar geplant, erwies sich aber in der Praxis als schwer realisierbar, so dass eine Statistik im Ergebnis nicht geführt worden ist. Anbei haben wir Ihnen jedoch die zu Ihrer Frage vorhandenen Informationen gemäß § 2 Absatz 1 HmbTG als Dateien angefügt. Es handelt sich um vier Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) von Abgeordneten der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg samt Antworten des Senats (SKA 20/1126; SKA 19/5547; SKA 19/130; SKA 20/3042), die Ihre unter Ziffer 2 und 3 genannten Fragen teilweise beantworten. Zu 4: Es existieren keine Übersichtsdokumente zu Klagen nach dem HmbIFG bzw. HmbTG. Mit freundlichen Grüßen Dr. Bilinc Ercan Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Inneres und Sport Amt für Innere Verwaltung und Planung Allgemeine Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten -A 245- Johanniswall 4, 20095 Hamburg Tel.: 040/ 42839 - 3705 Fax.: 040/ 42839 - 3809 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, gemeint ist der Zeitraum von der ersten Sitzung bis zur letzten Sitzung. Ebenso sc…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
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Betreff
AW: IFG-Statistik Hamburg
Datum
15. Mai 2013 18:30
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrte Damen und Herren, gemeint ist der Zeitraum von der ersten Sitzung bis zur letzten Sitzung. Ebenso schicke ich hiermit meine Adresse. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> E-Mail vom 15.05.2013 Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), die am 19. April 2013 bei der Poststelle der Behörde für Inneres und Sport eingegangen ist. Im Folgenden erhalten Sie -soweit möglich- Antworten auf Ihre Fragen: Zu 1: Soweit wir ermitteln konnten, ist der "Arbeitskreis Hamburgisches Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFG)" in unregelmäßigen Abständen zu Sitzungen zusammen gekommen. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass das HmbIFG mit Wirkung zum 6. Oktober 2012 durch das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) ersetzt worden ist. Vor diesem Hintergrund wird angeregt, dass Sie Ihre Frage zu den Sitzungen eines ressortübergreifenden Arbeitskreises insbesondere in zeitlicher Hinsicht konkretisieren. Eine Ermittlung und Zusendung "aller Sitzungsprotokolle" - wie von Ihnen begehrt - einschließlich Prüfung und ggf. Schwärzung einzelner Angaben wäre mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden, für den Gebühren gemäß § 13 Absatz 4 HmbTG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 1 Hamburgisches Gebührengesetz (HmbGebG) und Anlage 5 b) zum HmbGebG zu erheben sind. Bitte nennen Sie uns daher für den Fall, dass Sie an Ihrem Begehren festhalten wollen, eine zustellungsfähige Postadresse, an die der Gebührenbescheid versendet werden kann. Zu 2 und 3: Auf Grundlage des HmbTG haben Sie ein Recht auf Erhalt von Informationen nach § 2 Abs. 1 HmbTG. Der Anspruch auf Informationszugang bezieht sich aber nur auf bereits vorhandene Informationen (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2012, Az.: 5 Bs 246/12). Es müssen also keine neuen Informationen erstellt werden bzw. es besteht kein Anspruch auf Vornahme von nicht vorliegenden Auswertungen. Die von Ihnen begehrten "IFG-Statistiken" existieren in dieser Form nicht, sind also nicht vorhanden. Das Führen entsprechender Statistiken war für das HmbIFG und ist für das HmbTG auch gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Einrichtung einer IFG-Statistik war zwar geplant, erwies sich aber in der Praxis als schwer realisierbar, so dass eine Statistik im Ergebnis nicht geführt worden ist. Anbei haben wir Ihnen jedoch die zu Ihrer Frage vorhandenen Informationen gemäß § 2 Absatz 1 HmbTG als Dateien angefügt. Es handelt sich um vier Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) von Abgeordneten der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg samt Antworten des Senats (SKA 20/1126; SKA 19/5547; SKA 19/130; SKA 20/3042), die Ihre unter Ziffer 2 und 3 genannten Fragen teilweise beantworten. Zu 4: Es existieren keine Übersichtsdokumente zu Klagen nach dem HmbIFG bzw. HmbTG. Mit freundlichen Grüßen Dr. Bilinc Ercan Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Inneres und Sport Amt für Innere Verwaltung und Planung Allgemeine Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten -A 245- Johanniswall 4, 20095 Hamburg Tel.: 040/ 42839 - 3705 Fax.: 040/ 42839 - 3809 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre Konkretisierung der Anfrage zum Thema "IFG-Statisti…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: IFG-Statistik Hamburg
Datum
21. Mai 2013 13:12
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, vielen Dank für Ihre Konkretisierung der Anfrage zum Thema "IFG-Statistik Hamburg" nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), die am 15. Mai 2013 bei der Behörde für Inneres und Sport durch E-Mail eingegangen ist. Vor Erlass eines Gebührenbescheides, der einen belastenden Verwaltungsakt i.S.d. § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) darstellt, sind wir gemäß § 28 Absatz 1 VwVfG verpflichtet, Sie über diesen belastenden Verwaltungsakt zu informieren und Ihnen die Gelegenheit zu geben sich diesbezüglich zu äußern. Nach derzeitiger Einschätzung ist die Prüfung und ggf. Schwärzung einzelner Angaben aller Sitzungsprotokolle in dem Zeitraum von der ersten Sitzung bis zur letzten Sitzung des "Arbeitskreises Hamburgisches Informationsfreiheitsgesetz (HmbIFG)" mit einem zeitintensivem Personalaufwand von voraussichtlich zwei bis drei Stunden verbunden, den wir Ihnen gemäß § 13 Absatz 4 HmbTG i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 1 Hamburgisches Gebührengesetz (HmbGebG) und Anlage 5 b) zum HmbGebG mit 57,00€ pro Arbeitsstunde für den höheren Dienst, insgesamt also mit höchstens 171,00€ in Rechnung stellen müssen. Sofern Sie Ihren Antrag zurücknehmen, sehen wir von der Erhebung der Gebühren ab. Wir bitten Sie, sich diesbezüglich bis zum 31.05.2013 bei der Poststelle der Behörde für Inneres und Sport per E-Mail zu äußern. Mit freundlichen Grüßen Dr. Bilinc Ercan Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Inneres und Sport Amt für Innere Verwaltung und Planung Allgemeine Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten -A 245- Johanniswall 4, 20095 Hamburg Tel.: 040/ 42839 - 3705 Fax.: 040/ 42839 - 3809 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "IFG-Statistik Hamburg" vom 19.04.2013 a…
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Von
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Betreff
AW: AW: IFG-Statistik Hamburg
Datum
28. Mai 2013 20:09
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "IFG-Statistik Hamburg" vom 19.04.2013 auf Grund der hohen Kosten zurück. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Undelivered Mail Returned to Sender
Datum
28. Mai 2013 20:09
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to inform you that your message could not be delivered to one or more recipients. It's attached below. For further assistance, please send mail to postmaster. If you do so, please include this problem report. You can delete your own text from the attached returned message. The mail system <<Name und E-Mail-Adresse>>: host tnsrv135.dataport.de[141.91.240.135] said: 550 5.1.1 <<Name und E-Mail-Adresse>>: Recipient address rejected: User unknown in relay recipient table (in reply to RCPT TO command) Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "IFG-Statistik Hamburg" vom 19.04.2013 auf Grund der hohen Kosten zurück. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "IFG-Statistik Hamburg" vom 19.04.2013 a…
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Von
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Betreff
AW: IFG-Statistik Hamburg
Datum
28. Mai 2013 20:42
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
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Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Undelivered Mail Returned to Sender
Datum
28. Mai 2013 20:42
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
This is the mail system at host fragdenstaat.de. I'm sorry to have to inform you that your message could not be delivered to one or more recipients. It's attached below. For further assistance, please send mail to postmaster. If you do so, please include this problem report. You can delete your own text from the attached returned message. The mail system <<Name und E-Mail-Adresse>>: host tnsrv135.dataport.de[141.91.240.135] said: 550 5.1.1 <<Name und E-Mail-Adresse>>: Recipient address rejected: User unknown in relay recipient table (in reply to RCPT TO command) Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage "IFG-Statistik Hamburg" vom 19.04.2013 auf Grund der hohen Kosten zurück. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>

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Betreff
AW: IFG-Statistik Hamburg
Datum
28. Mai 2013 20:46
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
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