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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In https://fragdenstaat.…
An Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland Details
Von
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Betreff
Im Kontext des sog. Saarlandmodells täglich übermittelte Daten [#220615]
Datum
18. Mai 2021 18:15
An
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In https://fragdenstaat.de/anfrage/abbruchkriterien-fur-das-saarlandmodell/595689/anhang/anhang-monitoring-bericht.pdf führen Sie eine Liste der Daten und Informationen auf, die von Ihnen im Kontext des Saarlandmodells täglich an das Gesundheitsministerium übermittelt wurden. Bitte übersenden Sie mir diese Daten für den vollständigen Erfassungszeitraum.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220615 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220615/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 19. Mai 2021 – Im Kontext des sog.…
Von
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Betreff
AW: Im Kontext des sog. Saarlandmodells täglich übermittelte Daten [#220615]
Datum
19. Mai 2021 08:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 19. Mai 2021 – Im Kontext des sog. Saarlandmodells täglich übermittelte Daten. Mit freundlichen Grüßen
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Ihre Anfrage vom 18. Mai 2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. Mai 2021. Ich habe Ihr…
Von
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Betreff
Ihre Anfrage vom 18. Mai 2021
Datum
20. Mai 2021 18:08
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. Mai 2021. Ich habe Ihre Anfrage an das zuständige Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur weiteren Bearbeitung übergeben. Mit freundlichen Grüßen

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Anfragenummer 220615 Sehr Antragsteller/in anbei überreichen wir Ihnen unser Schreiben vom heutigen Tag vorab per…
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Sehr Antragsteller/in anbei überreichen wir Ihnen unser Schreiben vom heutigen Tag vorab per E-Mail. Freundliche Grüße