IMOK-Projektgruppensitzung vom 25.03.2021

- Sämtliche bei der Stadt Paderborn vorhandenen Informationen zur IMOK-Projektgruppensitzung vom 25.03.2021

=> Gemeint sind sämtliche Informationen: Aber insbesondere Verwaltungsvorlagen, Beratungsgrundlagen, Dokumente, Protokolle, Einladungen, Zusammenfassungen und Ergebnisse
=> Ich bitte um Antwort in elektronischer Form

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. April 2021
  • Frist
    11. Mai 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Kommunalverwaltung Paderborn Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IMOK-Projektgruppensitzung vom 25.03.2021 [#217803]
Datum
8. April 2021 16:36
An
Kommunalverwaltung Paderborn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtliche bei der Stadt Paderborn vorhandenen Informationen zur IMOK-Projektgruppensitzung vom 25.03.2021 => Gemeint sind sämtliche Informationen: Aber insbesondere Verwaltungsvorlagen, Beratungsgrundlagen, Dokumente, Protokolle, Einladungen, Zusammenfassungen und Ergebnisse => Ich bitte um Antwort in elektronischer Form
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217803 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217803/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Kommunalverwaltung Paderborn
Antrag Informationsfreiheitsgesetz: Projektgruppe Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem In…
Von
Kommunalverwaltung Paderborn
Betreff
Antrag Informationsfreiheitsgesetz: Projektgruppe
Datum
28. April 2021 14:30
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG bzgl. der IMOK-Projektgruppensitzung vom 25.03.2021. An diesem Datum hat keine IMOK-Projektgruppensitzung stattgefunden, daher liegen hierfür keine Unterlagen vor. Ich möchte Sie darüber hinaus darauf hinweisen, dass wir Unterlagen von IMOK-Projektgruppensitzungen gem. dem Informationsfreiheitsgesetz noch nicht veröffentlichen können, da die Inhalte der Vorbereitung der politischen Entscheidungsfindung dienen. Wir können uns gerne darüber konkreter austauschen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen