Impftote

Wie viele Tote gibt es im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona Impfung in Deutschland?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Mai 2021
  • Frist
    22. Juni 2021
  • 9 Follower:innen
Ralf Ernst Peter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Tote gi…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Ralf Ernst Peter
Betreff
Impftote [#220574]
Datum
17. Mai 2021 23:29
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Tote gibt es im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona Impfung in Deutschland?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ralf Ernst Peter Anfragenr: 220574 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220574/ Postanschrift Ralf Ernst Peter << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ralf Ernst Peter
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Peter, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannte…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Impftote [#220574]
Datum
18. Mai 2021 13:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Peter, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Peter, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. Mai 2021. Informationen dazu, wie Todesfälle nac…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Impftote [#220574]
Datum
12. Juli 2021 12:54
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrter Herr Peter, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. Mai 2021. Informationen dazu, wie Todesfälle nach einer COVID-19-Impfung einzuordnen sind, finden Sie in den Antworten des RKI auf häufig gestellte Fragen zum Thema COVID-19 und Impfen: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html Mit freundlichen Grüßen