Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen.

Alle Informationen und Auslegungen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen.

Hintergrund meiner Anfrage:
- Ihr Schreiben: Rundverfügung betreffend der aktuellen „Corona-Situation“ vom 25.05.2021 (Az: II 24.1 – 18b)

Bitte senden Sie mir auch dieses Schreiben im Original zu.

Laut mir vorliegender E-Mail einer Schule, ist die Rundverfügung folgendermaßen nach telefonischer Rücksprache mit dem RP Darmstadt Abteilung 2 folgendermaßen auszulegen.

Ich zitiere aus der Mail:
=============== schnipp ================
[..]
hiermit leiten wir Ihnen die Mail des Regierungspräsidiums weiter, der die aktuelle Rundverfügung angehangen ist.

Aus dieser geht in Abstimmung mit dem Ministerium für Gesundheit, Soziales und Integration hervor, das ab heute für alle Auszubildenden in Gesundheitsfachberufen, somit auch die Schüler/innen [..] in der Praxis am Patienten nur dann arbeiten dürfen, wenn sie zweifach gegen Covid19 geimpft sind. Für Schüler/innen, die nicht geimpft sind, entstehen somit Fehlzeiten, die seitens der Schule als solche angerechnet werden müssen.

[..]

Nach telefonischer Rücksprache mit dem Regierungspräsidium gelten ab sofort folgende Regelungen für alle Auszubildenden in Gesundheitsfachberufen:

1. Im Praxisunterricht und in den Praktikumseinrichtungen dürfen im direkten Kontakt mit Patienten nur 2fach geimpfte Schüler/innen unterrichtet bzw. angeleitet werden.

2. Für Schüler/innen, die noch kein Impfangebot erhalten haben oder bereits die Erstimpfung erhalten haben, gilt:
Bitte weisen Sie der Schule nach, dass Sie alle Möglichkeiten einer Registrierung für ein Impfangebot genutzt haben. Sie können dann mit einem negativen Coronatest am Praxisunterricht teilnehmen.

3. Sollten Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden. Dieses muss die Schule an das Regierungspräsidium zur Prüfung weiterleiten.

4. Unterrichtzeiten, die durch die fehlende Impfung bzw. Registrierung zur Impfung versäumt werden, müssen als Fehlzeiten dokumentiert werden.

Bitte informieren Sie uns umgehend, wenn Sie geimpft oder für eine Impfung registriert sind.

Das Regierungspräsidium weist auf folgendes hin:

Auszubildende in Gesundheitsfachberufen erhalten nach Abschluss ihrer Ausbildung die Berufsurkunde nur dann, wenn sie 2fach gegen Covid19 geimpft sind.
Das bedeutet, wer sich nicht impfen lassen möchte, kann keine Ausbildung im Gesundheitswesen abschließen.

Wir müssen uns an diese Vorgaben halten, das Regierungspräsidium ist unsere Aufsichtsbehörde – wir hoffen auf Ihre Mithilfe und Ihr Verständnis.
[..]
=============== schnipp ================

Ist diese Auslegung so richtig?

Wurde diese Auslegung so mit Schulen besprochen?

Senden Sie mir dazu bitte alle Protokolle, Akten, Informationen, Daten, Verwaltungsvorgänge, Aktenzeichen, und so weiter.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Ich bitte um eine zeitnahe Rückantwort.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Mai 2021
  • Frist
    30. Juni 2021
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Informationen und …
An Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen. [#221226]
Datum
28. Mai 2021 11:19
An
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Informationen und Auslegungen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen. Hintergrund meiner Anfrage: - Ihr Schreiben: Rundverfügung betreffend der aktuellen „Corona-Situation“ vom 25.05.2021 (Az: II 24.1 – 18b) Bitte senden Sie mir auch dieses Schreiben im Original zu. Laut mir vorliegender E-Mail einer Schule, ist die Rundverfügung folgendermaßen nach telefonischer Rücksprache mit dem RP Darmstadt Abteilung 2 folgendermaßen auszulegen. Ich zitiere aus der Mail: =============== schnipp ================ [..] hiermit leiten wir Ihnen die Mail des Regierungspräsidiums weiter, der die aktuelle Rundverfügung angehangen ist. Aus dieser geht in Abstimmung mit dem Ministerium für Gesundheit, Soziales und Integration hervor, das ab heute für alle Auszubildenden in Gesundheitsfachberufen, somit auch die Schüler/innen [..] in der Praxis am Patienten nur dann arbeiten dürfen, wenn sie zweifach gegen Covid19 geimpft sind. Für Schüler/innen, die nicht geimpft sind, entstehen somit Fehlzeiten, die seitens der Schule als solche angerechnet werden müssen. [..] Nach telefonischer Rücksprache mit dem Regierungspräsidium gelten ab sofort folgende Regelungen für alle Auszubildenden in Gesundheitsfachberufen: 1. Im Praxisunterricht und in den Praktikumseinrichtungen dürfen im direkten Kontakt mit Patienten nur 2fach geimpfte Schüler/innen unterrichtet bzw. angeleitet werden. 2. Für Schüler/innen, die noch kein Impfangebot erhalten haben oder bereits die Erstimpfung erhalten haben, gilt: Bitte weisen Sie der Schule nach, dass Sie alle Möglichkeiten einer Registrierung für ein Impfangebot genutzt haben. Sie können dann mit einem negativen Coronatest am Praxisunterricht teilnehmen. 3. Sollten Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden. Dieses muss die Schule an das Regierungspräsidium zur Prüfung weiterleiten. 4. Unterrichtzeiten, die durch die fehlende Impfung bzw. Registrierung zur Impfung versäumt werden, müssen als Fehlzeiten dokumentiert werden. Bitte informieren Sie uns umgehend, wenn Sie geimpft oder für eine Impfung registriert sind. Das Regierungspräsidium weist auf folgendes hin: Auszubildende in Gesundheitsfachberufen erhalten nach Abschluss ihrer Ausbildung die Berufsurkunde nur dann, wenn sie 2fach gegen Covid19 geimpft sind. Das bedeutet, wer sich nicht impfen lassen möchte, kann keine Ausbildung im Gesundheitswesen abschließen. Wir müssen uns an diese Vorgaben halten, das Regierungspräsidium ist unsere Aufsichtsbehörde – wir hoffen auf Ihre Mithilfe und Ihr Verständnis. [..] =============== schnipp ================ Ist diese Auslegung so richtig? Wurde diese Auslegung so mit Schulen besprochen? Senden Sie mir dazu bitte alle Protokolle, Akten, Informationen, Daten, Verwaltungsvorgänge, Aktenzeichen, und so weiter. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bitte um eine zeitnahe Rückantwort.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 221226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221226/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen
Datum
28. Mai 2021
An
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Status
Siehe Beilage in PDF-Format (geschwärzt) Im Original per Mail geschickt. - Anschreiben inkl. 2 Anlagen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, u…
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen [#221226]
Datum
30. Juni 2021 20:51
An
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen.“ vom 28.05.2021 (#221226) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 221226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221226/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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WG: Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, u…
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Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Betreff
WG: Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen [#221226]
Datum
1. Juli 2021 09:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in leider kann ich Ihnen hierzu keine Antwort geben, da von meiner Seite aus solch eine Forderung nie erhoben wurde. Ich weiß nicht, woher Sie diese Falschinformation haben und empfehle Ihnen, sich an diese Person zu wenden, welche hier eine fehlerhafte Information scheinbar verbreitet hat. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um Ausbildung abzuschließen [#221226]
Datum
12. Juli 2021 18:29
An
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich habe bei der Institution zurück gefragt, deren Mail (an die Schüler der Einrichtung) mir vorliegt, wie von mir in der ursprünglichen Anfrage dargestellt. Ich habe nachgefragt, ob es sich um ein kommunikatives Mißverständnis gehandelt hat oder nicht. Danach kann ich die Sachlage beurteilen. Solange lasse ich die Anfrage offen. Sollte ich bis 26.07.2021 keine Antwort von der Institution erhalten, würde ich die Anfrage bei FragDenStaat.De schließen. Ansonsten würde ich erneut nachfragen, falls dies geboten wäre (z. B. nach Telefonnotizen / Aktennotizen / usw.) Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 221226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221226/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antwort des RP Darmstadt bei FragDenStaat / Stimmen die Aussagen? [war: WG: Anfrage bei FragDenStaat zum Thema…
An Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort des RP Darmstadt bei FragDenStaat / Stimmen die Aussagen? [war: WG: Anfrage bei FragDenStaat zum Thema: "Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um A [#221226]
Datum
2. August 2021 10:43
An
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Anfrage wird nun von mir geschlossen, da die Missverständnisse alle geklärt wurden und alle Beteiligten zufrieden sind. Siehe letzte Kommunikation (E-Mail einer betroffenen Institution). Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die transparente Klärung unter Nutzung der Plattform von FragDenStaat. Viele Grüße an alle Beteiligten. Anfragenr: 221226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221226/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Automatische Antwort: Antwort des RP Darmstadt bei FragDenStaat / Stimmen die Aussagen? [war: WG: Anfrage bei Frag…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung II - Gesundheit, Integration, Ausländerwesen
Betreff
Automatische Antwort: Antwort des RP Darmstadt bei FragDenStaat / Stimmen die Aussagen? [war: WG: Anfrage bei FragDenStaat zum Thema: "Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um A [
Datum
2. August 2021 10:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Ich bin bis zum 05. August 2021 nicht im meinem Büro. In dringenden Angelegenheiten wenden sie sich bitte an die zuständigen Sachbearbeiter. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Antwort des RP Darmstadt bei FragDenStaat / Stimmen die Aussagen? [war: WG: Anfrage bei FragDenStaat zum Thema: "Informationen bezüglich Ausbildung in Gesundheitsfachberufen und Notwendigkeit der zweifachen Covid-Impfung, um A
Datum
2. August 2021
Status
Warte auf Antwort
BRIEF NICHT VOM RP DARMSTADT - EMAIL VON EINER BETROFFENEN INSTITUTION Die Sache wurde nun komplett geklärt (Siehe beiliegendes Schreiben in geschwärzter Form). Alle Beteiligten sind zufrieden.